Robert Habeck: Wirbel um vermeintliche Geheimpapiere bei Habeck-PK

Bei einem Pressetermin zu den neuen US-Zöllen zeigt Habeck Papiere, die er angeblich nicht zeigen dürfe.

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Robert Habeck spricht bei einer Konferenz. (Foto) Suche
Robert Habeck spricht bei einer Konferenz. Bild: picture alliance/dpa | Christoph Soeder

Mit einer ungewöhnlichen Aktion hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bei einer Pressekonferenz zum neuen US-Zollpaket für Spekulationen gesorgt.

Während seiner Rede, in der er entschlossene Gegenmaßnahmen der EU ankündigte, hielt Habeck ein Bündel Papiere in die Höhe und sagte: "Das sind die Gegenmaßnahmen, doppelseitig bedruckt. So sieht’s aus, hinten wie vorne." Die Dokumente habe er zwar mitgebracht, zeigen dürfe er sie aber nicht – deshalb halte er sie nur kurz hoch, erklärte der Minister vor laufenden Kameras.

EU-Gegenmaßnahmen bislang vertraulich

Die möglichen Reaktionen der EU-Kommission auf die US-Zölle werden derzeit vertraulich besprochen. Hintergrund ist die Hoffnung auf eine Verhandlungslösung mit den USA. Zudem wurden noch keine Maßnahmen offiziell beschlossen.

Nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums handelte es sich bei den gezeigten Unterlagen jedoch nicht um geheime Papiere zu einer künftigen Reaktion der EU auf die nun verhängten Zölle durch US-Präsident Donald Trump. Stattdessen habe Habeck eine Liste hochgehalten, die bereits seit März öffentlich zugänglich ist. Sie enthält US-Produkte, auf die die EU ab Mitte April Strafzölle erheben will – als Reaktion auf US-Zölle auf Stahl und Aluminium, die Trump bereits im Februar erlassen hatte.

Fotos decken sich mit öffentlichem Dokument

Auf Fotos von den Dokumenten in Habecks Händen sind drei Seiten zu erkennen, die sich mit dem öffentlich zugänglichen EU-Papier decken.

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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

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