Als es im ARD-Talk "hart aber fair" um Robert Habeck und einen vermeintlichen grünen Filz im Bundeswirtschaftsministerium geht, wird es hitzig bei Louis Klamroth und seinen Gästen. CDU-Frau Klöckner zündet die Zoff-Rakete.
Das Thema hat enormes Streitpotenzial, nicht nur bei der Bevölkerung, auch innerhalb der Regierung. Beim ARD-Talk "hart aber fair" diskutiertenBundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt, FDP-Fraktionschef Christian Dürr, CDU-Wirtschaftspolitikerin Julia Klöckner, Wirtschaftsjournalist Hermann-Josef Tenhagen und Journalist Markus Feldenkirchen natürlich über das Polit-Thema der Stunde: "Grüner Filz bei Habeck: Ist die Energiewende in Gefahr?".
Zoff-Talk bei "hart aber fair" am 22.05.2023: Habeck und seine Staatssekretäre
Beleuchtet werden sollte der Fall Graichen. Der Staatssekretär wurde von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Hintergrund war die geplante Förderung eines Projekts des Berliner Landesverbands des Bundes für Umwelt und Naturschutz, in dessen Vorstand Graichens Schwester ist. Dann wäre da noch Habecks für Start-ups zuständiger Staatssekretär Udo Philipp. Der steht wegen des Umgangs mit Unternehmensbeteiligungen in der Kritik. Laut "Business Insider" war er an der Berufung eines Beraters beteiligt, in dessen Fonds er zuvor Geld investiert hatte.
Grünen-Filz bei Robert Habeck? Natürlich nicht "im Sinne von privater Bereicherung"
Reicht das schon für einen Filz-Vorwurf? Für Göring-Eckardt natürlich nicht. Die befindet, es mache "es wenig Sinn, sich jetzt noch im Nachgang damit zu beschäftigen". Immerhin sei Graichen ja jetzt weg. Damit hätte sich das Thema der Sendung allerdings zu 50 Prozent in Luft aufgelöst. Und was ist überhaupt mit Philipp? Auf die Frage von "hart aber fair"-Moderator Louis Klamroth, ob sie Habecks Händchen für Staatssekretäre schlimmer finde oder dass nun der Eindruck entstehe, "rund um das Ministerium schieben sich Verwandte und Freunde Posten und Geld zu", antwortetGöring-Eckardt nur bedingt. Sie erklärte, dass es ja nicht um "Posten und Geld zuschieben im Sinne von privater Bereicherung" gegangen sei.
CDU-Frau zerlegt Habeck und Ex-Staatssekretär "hart aber fair"
Da könnte man schon von einer exklusiven Meinung sprechen. Sogar FDP-Mann Dürr aus der eigenen Ampel-Koalition sprach davon, dass der Eindruck entsteht, "dass sich unter Umständen Posten zugeschanzt wurden". Da klingelte es natürlich auch bei CDU-Frau Klöckner. Sie donnerte bei "hart aber fair": Es sei "kein Lapsus, kein Fehler passiert". Stattdessen habe es einen klaren "Verstoß gegen Beamtenregelungen" gegeben. Für sie steht außer Frage: Der Bundeswirtschaftsminister und sein Ex-Staatssekretär sind keine "Opfer einer Kampagne". Schon war die Zoff-Rakete gezündet.
Julia Klöckner zischt FDP-Mann bei "hart aber fair" an: "Jetzt machen Sie mal entspannt!"
Denn Klöckner hatte noch nicht genug und verwies auf "ein sehr einflussreiches Netzwerk von gleichgesinnten Denkfabriken, Lobbyorganisationen und Stiftungen" im Bundeswirtschaftsministerium. Dann schepperte die CDU-Frau: Für sie stelle sich die Frage, "ob politische Entscheidungen zum Wohle der Bürger oder eines grünen Netzwerkes getroffen werden?" Als sich Klöckner dann auch noch mit Dürr ob der angeblichen (Un)Tätigkeit der Merkel-Regierungen hinsichtlich der Energiewende in die Haare bekommt, tönt sie: "Jetzt machen Sie mal entspannt!" Doch bei diesem Zoff-Talk war das nicht wirklich möglich!
Die aktuelle "hart aber fair"-Sendung sehen Sie hier.
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rut/news.de
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