Karl Lauterbach wird am Dienstag, 21. Februar, 60 Jahre alt. Doch an seinem Geburtstag muss sich der Gesundheitsminister mit einer peinlichen Enthüllung rumärgern. Diese aufgedeckte Drogen-Panne verhagelt dem SPD-Politiker die Feier.
Aktuelle News zu SPD
Beim politischen Aschermittwoch nehmen CSU, SPD und Co. kein Blatt vor den Mund und teilen alljährlich ordentlich gegeneinander aus. Wo Sie das Ganze am 22.02.2023 verfolgen können, verraten wir Ihnen hier.
Die Berlin-Wahl war für die SPD, vor allem aber für die noch regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey eine Klatsche. Die CDU überholte ihre Partei um zehn Prozentpunkte. Ob Kevin Kühnert die SPD aus der Miesere retten soll - und das aber überhaupt könnte?
Seit Monaten steht sie unter Druck, blieb aber immer standfest. Medienberichten zufolge will Christine Lambrecht nun doch zurücktreten. Die Frage lautet nun also: Wer könnte auf Lambrecht im Verteidigungsministerium folgen?
Nancy Faeser machte zu den Silvester-Randalen in Berlin jetzt eine Knallhart-Ansage - die scheint jedoch ihrer üblichen politischen Einstellung zu widersprechen. Was steckt hinter der Äußerung der Bundesinnenministerin?
Wolfgang Kubicki attackiert den Bundesgesundheitsminister scharf. Der FDP-Politiker prophezeit Karl Lauterbach ein vorzeitiges Karriere-Ende. Im Netz sorgt die Verbal-Attacke für Verwirrung.
Laut einer neuen Insa-Umfrage haben SPD und Grüne wieder an Beliebtheit zugenommen. Das zeigt sich auch in einem weiteren Ranking deutlich. Während Annalena Baerbock eine Bestnote erhielt, stürzten andere Politiker deutlich ab.
Große Trauer bei der SPD von Sachsen-Anhalt um Jens Bullerjahn. Der frühere Finanzminister und SPD-Politiker des Bundeslandes ist mit 60 Jahren in einem Krankenhaus gestorben. Viele Parteimitglieder nehmen bei Twitter Abschied.
Die Bürgergeld-Verhandlungen fanden unter Hochdruck statt - doch quasi in letzter Minute wurden Kompromisse zur wohl größten Sozialreform dieser Wahlperiode gefunden. Nun können sich Millionen Beziehende von Hartz-IV-Leistungen auf eine spürbare Erhöhung ihrer Bezüge freuen.
Im Streit zwischen Ampel-Koalition und Union über die Reform der Grundsicherung wirken die Fronten verhärtet. Falls die Unions-Länder das Bürgergeld heute im Bundesrat stoppen, steht ein hartes Ringen um einen Kompromiss an.
Der Bundestag hat am Freitag den Weiterbetrieb der drei deutschen Atomkraftwerke bis Mitte April beschlossen. Während Oppositionsparteien wie der CDU diese Maßnahme nicht weit genug geht, kritisieren andere den verschobenen Atomausstieg.
Die Jusos haben beim SPD-Debatten-Konvent in Berlin einen Antrag zur Verkürzung der Arbeitszeit durchgebracht. Sie fordern eine 25-Stunden-Woche. Der Beschluss stößt auf heftige Kritik. Auch innerhalb der Partei stehen nicht alle hinter dem Vorhaben.
Friedrich Merz spricht sich weiter gegen die Einführung des Bürgergelds in seiner jetzigen Form aus. Stattdessen plädiert er plötzlich dafür, die Hartz-IV-Sätze zu erhöhen. Das sorgt bei vielen seiner Kritiker für Verwunderung.
Um die Auswirkungen steigender Energiepreise für die Bevölkerung zu mildern, hat die Ampel-Regierung für Tankrabatt und Co. tief in die Staatskasse gegriffen - doch wie gerecht sind die Entlastungszahlungen auf Arm und Reich wirklich verteilt?
SPD und Grüne können jubeln, sie bilden wohl die nächste Landesregierung in Hannover. Großer Verlierer bei der Landtagswahl in Niedersachsen ist die FDP - sie schafft es nicht in den Landtag. Deswegen dürfte der Ton in der Bundesregierung rauer werden.
Luxus-Teppiche und teure Teeküchen: Das Verteidigungsministerium von Christine Lambrecht wurde für 109.000 Euro modernisiert. Das nahmen viele zum Anlass um auf Twitter erneut über die SPD-Politikerin zu spotten.
Große Trauer um einen engagierten SPD-Politiker. Der Bundestagsabgeordnete Rainer Keller ist unerwartet verstorben. Er wurde nur 56 Jahre alt. Viele Kollegen hat sein Tod schwer getroffen.
Jens Spahn hat sein neues Buch zur Corona-Krise vorgestellt. Der Ex-Gesundheitsminister gesteht darin eigene Fehler ein, übt aber auch zwischen den Zeilen Kritik an Markus Söder. Das wirft er Bayerns Ministerpräsidenten vor.
Der parlamentarischen Sommerpause im Bundestag zum Trotz standen Deutschlands Politikerinnen und Politiker in ARD und ZDF traditionell Rede und Antwort zu aktuellen Themen, die das Land bewegen - alle Wiederholungen gibt's hier.
Im dritten Entlastungspaket hat die Bundesregierung eine Strompreisbremse beschlossen. Um diese Maßnahme zu finanzieren, sollen sogenannte "Zufallsgewinne" von Energieunternehmen abgeschöpft werden. Ist dies lediglich ein anderes Wort für die von vielen Politikern geforderte Übergewinnsteuer?
Der Bundeswirtschaftsminister zieht mit der Gasumlage immer mehr Kritik auf sich. Auch Ampel-Partner gehen auf Distanz und zeigen in Richtung Habeck. Vor einer Klausurtagung des Kabinetts macht die SPD-Fraktion einen Vorstoß mit Entlastungsvorschlägen.
Im Frühjahr entzog der Haushaltsausschuss des Bundestages Altkanzler Schröder dessen Anrecht auf ein Büro und Mitarbeiter. Der will sich nun seine Privilegien zurückholen - vor Gericht.
Gerhard Schröder hat die SPD zwei Mal in die Regierung geführt - doch der Altbundeskanzler provozierte immer wieder heftig, auch nach seinem Rückzug aus der aktiven Politik. Wie lebt der ehemalige SPD-Vorsitzende heute?
Altkanzler Gerhard Schröder steht aufgrund seiner Freundschaft mit Wladimir Putin gerade in Kriegszeiten stark in der Kritik, stattete dem russischen Präsidenten nun aber dennoch einen Besuch ab. Was kam dabei rum?
Wie beliebt sind unsere Politiker und Parteien? Das hat eine neue Meinungsumfrage ermittelt. Besonders ein Mitglied der Bundesregierung stürzte in der Gunst der Bundesbürger:innen richtig tief ab.
Auf das neue Einwanderungsgesetz der Ampel-Koalition reagierte die Union mit harscher Kritik, unterstellte Bundesinnenministerin Nancy Faeser eine "Multi-Kulti-Politik". Die SPD lässt sich das jedoch nicht bieten und wehrt sich jetzt gegen die Vorwürfe!
Kurz nach der Ankunft von Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstag in Kiew ist in der ukrainischen Hauptstadt Luftalarm ausgelöst worden. Unterdessen bekommt die Ukraine weitere ausländische Waffen. Alle aktuellen Ukraine-News auf einen Blick.
Schreiende Menschen, Schwerverletzte, Sirenen: Nahe der Berliner Gedächtniskirche sind am Mittwoch bei einer Amok-Fahrt Erinnerungen an den Terroranschlag von 2016 wach geworden. Alle aktuellen News hier.
Politiker der Ampel-Parteien legten einen Vorschlag zur Verkleinerung des deutschen Bundestags vor. Wenig später beschloss der Haushaltsausschuss 79 neue Mitarbeiter. Es hagelt Kritik.
In Deutschlands bevölkerungsreichstem Bundesland Nordrhein-Westfalen wurde am 15. Mai 2022 ein neuer Landtag gewählt. Alle Ergebnisse der Landtagswahl in NRW gibt's hier im News-Ticker.
Christine Lamprecht ist eine SPD-Politikerin, die im Bundestag schnell aufgestiegen ist. In der Regierung von Olaf Scholz fungiert sie als Bundesverteidigungsministerin. Wo steht die Politikerin in ihrer Partei und was macht sie privat?
Laut vorläufigem Endergebnis fuhr die CDU am Sonntag mit 43,4 Prozent der Stimmen einen triumphalen Sieg bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2022 ein. Die SPD erlebte hingegen ein Debakel - ein Signal für Kanzler Scholz?
Nach dem Sieg der CDU in Schleswig-Holstein richten sich die Blicke nun nach Nordrhein-Westfalen, wo am Sonntag die nächste Landtagswahl ansteht. Während die CDU nach der Wahl im Norden zuversichtlich ist, sind bei der SPD die Gesichter lang. Alle News zur Landtagswahl gibt es hier.
Thomas Losse-Müller hat sich vom Grünen-Staatssekretär im Finanzministerium zum SPD-Spitzenkandidaten von Schleswig-Holstein gemausert. Was Sie sonst noch so alles rund um den sympathischen Politiker wissen sollten, erfahren Sie hier.
Ist die Corona-Impfpflicht in Deutschland vom Tisch oder gibt es noch Hoffnung für den verpflichtenden Piks? Seit Monaten wird darüber heftig gestritten. Eine "große Lösung" für alle Erwachsenen ist nicht mehr realistisch. Bei der Mehrheitssuche tut sich aber was.
Seit Wochen wird über ein generelles Tempolimit diskutiert. Nur die FDP stemmt sich hartnäckig dagegen. Nun stellte sich auch Bundesverkehrsminister Volker Wissing dagegen und begründete sein Nein mit fehlenden Schildern. Das brachte ihm auf Twitter viel Spott ein.
Von 2010 bis 2017 war er Justizminister in NRW. Am 15. Mai 2022 will Thomas Kutschaty noch höher hinaus und Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen werden. Was macht den Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten aus?
Gestern Abend war Olaf Scholz zu Gast bei ARD-Talkmasterin Anne Will. Der Bundeskanzler sprach unter anderem über die Pläne für einen Raketenschutzschild über Deutschland nach israelischem Vorbild. Wir fassen alle wichtigen Inhalte für Sie zusammen.
Die Bundesregierung will Bürger.innen wegen steigender Energiekosten entlasten und hat ein umfangreiches Energiepaket beschlossen. Doch die Begeisterung hält sich in Grenzen. Für viele Menschen sei es eher eine Mogelpackung.
Entlastungen für Autofahrer, Familien, günstigere Tickets für Busse und Bahnen. Das sind Kernpunkte eines Maßnahmenpakets der Koalition angesichts gestiegener Energiepreise. Wie viel Sie jetzt mehr bekommen, erfahren Sie hier.
Die Coronavirus-Infektionszahlen klettern weiter auf Rekordwerte, die Pandemie-Maßnahmen fallen trotzdem: Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes zum 20. März ist nach einer Abstimmung im Bundestag beschlossene Sache.
Präsident Wolodymyr Selenskyj richtete am Donnerstag einen emotionalen Appell an den Bundestag und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Der Bundestag jedoch ging im Anschluss jedoch einfach zur Tagesordnung über. Nicht nur im Netz hagelt es Kritik.
Oskar Lafontaine war über 50 Jahre politisch aktiv. In dieser Zeit hatte er sowohl beruflich als auch privat Höhen und Tiefen erlebt. Wir werfen einen Blick zurück auf sein Leben.
Am Mittwoch (16.03.2022) berät die Bundesregierung über künftige Corona-Schutzmaßnahmen. Weitreichende Lockerungen sowie eine Hotspot-Regelung sind laut Entwurf geplant. Ärzte und Patientenschützer warnen allerdings eindringlich. Machen SIE der Ampel einen Strich durch die Rechnung?
Österreich hat die Allgemeine Impfpflicht bis auf Weiteres ausgesetzt. Sie sei derzeit "nicht mehr verhältnismäßig". Doch wie steht es bei uns in Deutschland derweil um die Debatte? Zeigt die Ampel weiterhin rot und hält an der Impfpflicht fest?
Die Fülle der bislang geltenden Corona-Maßnahmen wird bald deutlich überschaubarer: Zum 20. März verabschiedet sich Deutschland von fast allen Pandemie-Regeln. Die Grenzen der Maskenpflicht sorgen jedoch für reichlich Stunk.
Die Preise für Benzin, Diesel und Öl steigen ungebremst weiter. Verbraucher baden die Preispolitik unter anderem an der Zapfsäule aus. Einhalt durch die Ampel-Politiker ist nach wie vor nicht in Sicht. Wann stoppen Scholz und Lindner den Preiswahnsinn endlich?
Erlaubt die abflauende Omikron-Welle endlich Lockerungen oder drohen bei einem zu frühen Ende der Corona-Regeln zu viele Tote? Der Pandemie-Kurs von "Angstminister" Karl Lauterbach stößt auf herbe Kritik.
Für den 16. Februar ist die nächste Corona-Runde von Bund und Ländern geplant. Wird es dann Öffnungsperspektiven geben, vielleicht sogar schon konkrete Schritte? Nein, sagt Gesundheitsminister Karl Lauterbach.
Gut zwei Monate ist Olaf Scholz nun Bundeskanzler. In den Umfragen schwimmt der SPD-Mann allerdings nicht gerade auf der Erfolgswelle. Der neue Sonntagstrend macht deutlich: Kanzler Scholz verliert immer mehr an Zustimmung.