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Der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Mittwoch zu einem Abschiedsbesuch ins Nachbarland Polen. In der Hauptstadt Warschau ist ein Mittagessen mit Ministerpräsident Donald Tusk geplant, bei dem es den offiziellen Angaben zufolge um die deutsch-polnischen Beziehungen sowie europapolitische und internationale Themen gehen soll.
Die Ankündigung des Besuchs in der vergangenen Woche kam überraschend. Scholz ist seit der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestags Ende März nur noch geschäftsführend im Amt. Auslandsreisen sind in dieser letzten Phase der Amtszeit eines Kanzlers ungewöhnlich, soweit es nicht um internationale Treffen geht. Außerdem befindet sich Polen im Wahlkampf. Am 18. Mai findet dort die erste Runde der Präsidentenwahl statt.
Scholz wird die Amtsgeschäfte voraussichtlich am 6. Mai an CDU-Chef Friedrich Merz übergeben. Der hat bereits vor der Bundestagswahl angekündigt, am ersten Tag seiner Amtszeit als Bundeskanzler nach Polen und Frankreich reisen zu wollen. Er will die deutsch-polnischen Beziehungen mit einem Freundschaftsvertrag auf eine neue Grundlage stellen. Dieser soll nach seinen Vorstellungen am 35. Jahrestag der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags von 1991 am 17. Juni 2026 abgeschlossen werden.
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de
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