Elon Musk: Drohen dem Tech-Milliardär Strafen? Wirbel um angebliche EU-Pläne

• EU könnte Bußgelder gegen Elon Musks Kurznachrichtendienst X erheben
• Plattform missachtet Regeln desDigital Services Act (DSA)
• Tech-Milliardär droht Millionen-Strafe: Social-Media-Plattform reagiert auf Berichte

Donald Trumps Zollpaket hat auch Elon Musk hart getroffen. Laut einem Bericht verlor er Milliarden. Nun könnte neuer Ärger drohen. Angeblich plant die EU eine Milliardenstrafe gegen seine Plattform X.

Angebliche EU-Pläne: Droht X eine Strafe in Millionenhöhe?

Wie die "New York Times" berichtet, sollen sich die Strafzahlungen im Multimillionenbereich handeln. Die Zeitung beruft sich dabei auf Insider. Denn der Kurznachrichtendienst soll gegen den Digital Services Act (DSA) zur Bekämpfung illegaler Inhalte und Desinformation im Internet verstoßen haben. Bei Missachtung der Regeln kann Brüssel Geldstrafen von bis zu sechs Prozent des weltweiten Gesamtumsatzes eines Unternehmens verhängen. Die Höhe des tatsächlichen Umsatzes ist unklar. Nachdem Musk Twitter, wie der Dienst vorher hieß, 2022 für 44 Milliarden US-Dollar kaufte, sanken die Umsätze. 2024 soll der Gewinn vor Steuern bei1,2 Milliarden US-Dollargelegen haben, berichtete die "Financial Times".

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Musk-Plattform bezeichnet Bericht als "Zensur"

Die EU-Kommission äußerte sich mittlerweile zu den mutmaßlichen Plänen. Ein Sprecher bezeichnete den Bericht gegenüber "Bild" als "vollkommen falsch" und "spekulativ". Musks Plattform meldet sich auch zu Wort. Sollte die EU-Kommission Maßnahmen gegen X ergreifen, dann stelle das für die Betreiber "einen beispiellosen Akt politischer Zensur und einen Angriff auf die Meinungsfreiheit" dar. Sie betonten, den DSA einzuhalten. "[...] Wir werden alle uns zur Verfügung stehenden Möglichkeiten nutzen, um unser Geschäft zu verteidigen, unsere Nutzer zu schützen und die Meinungsfreiheit in Europa zu wahren", erklärt X.

If the reports that the European Commission is considering enforcement actions against X are accurate, it represents an unprecedented act of political censorship and an attack on free speech. X has gone above and beyond to comply with the EU’s Digital Services Act, and we will…

— Global Government Affairs (@GlobalAffairs) April 4, 2025

Mutmaßliche Verstöße: Trump-Freund von EU beobachtet

Der EU-Abgeordnete Andreas Schwab (CDU) betonte gegenüber "Bild", dass X bereits vor Monaten über die Verstöße informiert worden sei. Die EU beobachtet Musks Aktivitäten seit einiger Zeit. Gegen X laufen mehrere Verfahren wegen mutmaßlicher Verstöße gegen den Digital Services Act (DSA). Ziel der Verfahren ist es, zu prüfen, ob die Plattform die Vorschriften zur Eindämmung von Hassrede und Desinformation einhält.

Der DSA gilt als scharfes Schwert gegen den Einfluss großer Plattformen. Halten sich die Plattformen nicht daran, drohen empfindliche Strafen - darunter Geldbußen in Höhe von 6 Prozent des weltweiten Jahresumsatzes. Die EU-Kommission kann auch tägliche Strafzahlungen verhängen, bis Probleme behoben sind.

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bos/news.de/dpa