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Gut dreieinhalb Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg haben SPD und Grüne dort Koalitionsgespräche aufgenommen. Die jeweils zehnköpfigen Verhandlungsteams kamen dazu am Vormittag im Rathaus zusammen. Sie wurden angeführt von den beiden Spitzenkandidaten, Bürgermeister Peter Tschentscher von der SPD und der Zweiten Bürgermeisterin Katharina Fegebank von den Grünen.
SPD und Grüne regieren seit zehn Jahren gemeinsam im Hamburger Rathaus. Bei der Wahl am 2. März war die SPD trotz Verlusten erneut deutlich stärkste Kraft geworden. Die Grünen wurden hingegen von der CDU auf Platz drei verdrängt. Für die SPD wäre mit beiden eine Koalition möglich. Nach zwei Sondierungsrunden hatten sich die Sozialdemokraten am vergangenen Wochenende jedoch entschieden, erneut auf Rot-Grün zu setzen.
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Knackpunkte müssen in den Verhandlungen ausgeräumt werden
Wann welches Thema drankommt, wurde nicht mitgeteilt. Knackpunkte gibt es in der Verkehrspolitik, bei Infrastrukturprojekten wie der geplanten Autobahn A26-Ost, beim Klimaschutz und in der Migrationspolitik. Zudem dürfte es um Senatsposten und einen möglichen Neuzuschnitt der Zuständigkeiten der Behörden gehen.
Neuer Senat könnte Anfang Mai stehen
Einen festgelegten Zeitrahmen für die Verhandlungen gibt es nicht. Nach den Gesprächen am Donnerstag und Freitag dieser Woche sind bis zum 12. April sieben weitere Termine vereinbart. Darüber hinaus seien zusätzliche Treffen geplant, hieß es von beiden Parteien.
Läuft alles nach Plan, könnten die Koalitionsverhandlungen nach Ansicht von Beobachtern in rund vier Wochen abgeschlossen werden, so dass die Wahl des alten und neuen Bürgermeisters Peter Tschentscher in der Bürgerschaft Anfang Mai möglich wäre.
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de
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