Als Fraktionschef steht Merz auch die Flugbereitschaft der Bundeswehr offen. Davon machte er häufig Gebrauch. Daran gibt es nun Kritik.
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Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat häufig von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, die Flugbereitschaft der Bundeswehr für Termine im Ausland zu nutzen. In den vergangenen zwölf Monaten nahm der CDU-Chef die Flugbereitschaft elf Mal in Anspruch, wie aus der dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vorliegenden Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage des amtierenden Linke-Fraktionschefs Sören Pellmann hervorgeht.
Ziele waren Brüssel, Paris, Tel Aviv und Rzeszow in Polen, eine Zwischenstation bei Reisen nach Kiew. Die Antwort liegt auch der Deutschen Presse-Agentur vor.
Insgesamt griff Merz nach RND-Recherchen in der zurückliegenden Legislaturperiode 30 Mal auf die Dienste der Flugbereitschaft zurück. Hinzu seien weitere acht "Bereitstellungsflüge" gekommen, die nötig waren, um Maschinen und Crews vom Luftwaffen-Standort Köln-Wahn nach Berlin zu bringen. Neben Merz sei von den Fraktionschefs nur Rolf Mützenich (SPD) im Rahmen einer Ukraine-Reise nach Rzeszow und zurück mit der Flugbereitschaft geflogen. Alle anderen Fraktionsvorsitzenden hätten die Flugbereitschaft nicht genutzt.
Pellmann warf Merz laut RND vor, unverantwortlich mit Steuergeld umgegangen und schon in der Opposition wie ein Kanzler geflogen zu sein. Die Unionsfraktion verteidigte die Reisepraxis. Merz habe die Flugbereitschaft "für einige wenige Reisen zu wichtigen europäischen Partnern in Anspruch genommen", sagte eine Fraktionssprecherin dem RND. Die Inanspruchnahme sei stets gemäß der "Richtlinien für den Einsatz von Luftfahrzeugen der Flugbereitschaft" erfolgt.
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de
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