Während der Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD wuchs der Druck auf Friedrich Merz, der die Wahl als Kanzlerkandidat offiziell gewonnen hat. Doch ist der Posten für den CDU-Chef tatsächlich sicher? Offenbar kursieren bereits andere Kanzler-Szenarien.
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- Druck auf Friedrich Merz im Laufe der Sondierungsgespräche gewachsen
- Union und SPD erzielen erste Einigung und wollen Koalitionsverhandlungen aufnehmen
- Kanzler-Posten für Merz nicht sicher? Gerüchte um andere Szenarien
Migration, Haushalt, Bürgergeld: Bei den Verhandlungen über eine neue Bundesregierung liegen noch große Brocken im Weg. An diesem Wochenende erzielten Union und SPD eine grundsätzlichen Einigung und wollen nun kommende Woche mit den Koalitionsverhandlungen beginnen. Spätestens kurz nach Ostern will sich Friedrich Merz zum Kanzler wählen lassen.
Friedrich Merz nicht neuer Kanzler? Druck auf CDU-Chef wächst
Doch ist dem CDU-Chef der Kanzler-Posten tatsächlich sicher? Denn momentan steigt der Druck auf Friedrich Merz gewaltig und vor allem in den eigenen Reihen sollen etliche Kollegen verärgert über Merz' Kehrtwende bei Schuldenbremse und Sondervermögen sein. Laut "Bild" soll der Frust so groß sein, dass "die Pläne im Bundestag (Abstimmung am 18. März) auch an den eigenen Leuten scheitern könnten".
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Fakt ist: Die Union hat die Bundestagswahl mit 28,6 Prozent gewonnen, wodurch Friedrich Merz als deren Kanzlerkandidat einen Regierungsauftrag hat. Für die Mehrheit im Parlament braucht der CDU-Chef aber die SPD, die bei der Wahl 16,4 Prozent holte. Für das aktuell geplante Mega-Schuldenpaket benötigen Merz und SPD-Chef Lars Klingbeil laut "Bild" zusätzlich noch die Stimmen der Grünen. Wenn er diese bekommt und sich Friedrich Merz mit der SPD auf einen Koalitionsvertrag einigt, dann wird er Bundeskanzler.
Wenn Friedrich Merz scheitert - Gerüchte um andere Kanzler-Szenarien
Doch laut "Bild" kursieren in Berlin noch weitere Kanzler-Szenarien:
- "Das Schuldenpaket erhält die nötige Mehrheit, trotzdem lässt die SPD die Gespräche anschließend platzen"
- "Oder die SPD-Basis lehnt den Koalitionsvertrag später ab."
Sollte es dazu kommen, wäre Friedrich Merz offiziell gescheitert und Olaf Scholz geschäftsführend weiterhin im Amt.
Friedrich Merz lehnt Minderheitsregierung ab
Sollte dieses Szenario eintreten, müsste Friedrich Merz erneut versuchen, eine Koalition mit der SPD auf die Beine zu stellen. Eine andere Alternative wäre eine Minderheitsregierung der Union, die Merz aber bislang aus Angst, mit Stimmen der AfD zum Kanzler gewählt zu werden, ablehnt. Dass SPD-Chef Klingbeil eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung anstreben könnte, gilt bisher als ausgeschlossen.
Wenn Friedrich Merz scheitert, muss ein anderer Unions-Politiker übernehmen
Sollte die Abstimmung zum Mega-Schuldenpaket nicht erfolgreich verlaufen, gilt eine Unterbrechung der Sondierungsgespräche als wahrscheinlich. In einem solchen Fall müsste Merz wieder auf die SPD zugehen. Sollte er letzten Endes scheitern, müsste ein anderer Unions-Politiker übernehmen.
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fka/news.de/dpa
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