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Eine Androhung des Tech-Milliardärs Elon Musk auf Entlassung Staatsbediensteter hat über das Wochenende für Verwirrung gesorgt. Musk will von ihnen innerhalb einer festgesetzten Frist Arbeitsnachweise sehen - andernfalls sollen sie gehen. Etliche US-Behörden wiesen ihre Mitarbeiter an, eine entsprechende E-Mail Musks nicht zu beantworten, wie mehrere US-Medien unter Berufung auf mit der Situation betraute Personen berichteten. Die Gewerkschaft der Regierungsbediensteten (AFGE) ging außerdem juristisch gegen die Anweisung vor, wie aus Gerichtsdokumenten hervorgeht.
Musk hatte am Samstag auf seiner Plattform X angekündigt, dass – im Einklang mit den Anweisungen von US-Präsident Donald Trump – alle Bundesangestellten in Kürze eine entsprechende E-Mail erhalten würden. "Das Nichtbeantworten wird als Kündigung gewertet", drohte er.
Offenbar zwei Millionen Empfänger
Aus Gerichtsdokumenten geht hervor, dass eine E-Mail mit dem Betreff "Was haben Sie vergangene Woche geleistet?" tatsächlich am Samstag von einer Adresse der US-Behörde für Personalmanagement verschickt wurde – mit der Anweisung, stichpunktartig Arbeitsnachweise darzulegen, und den direkten Vorgesetzten in CC zu setzen. Fristende sei Montagabend, 23:59 Uhr (Ortszeit). "Nach vorliegenden Informationen wurde diese E-Mail an über zwei Millionen Bundesbedienstete verschickt", heißt es in den Dokumenten.
US-Medien berichteten, dass in mehreren Behörden daraufhin die Anweisung erteilt wurden, dem Aufruf nicht Folge zu leisten. Das Verteidigungsministerium teilte am Sonntag auf X eine entsprechende Weisung des Personalverantwortlichen Darin S. Selnick. Musk reagierte darauf bei X mit den Worten: "Jeder, der die Einstellung dieses Pentagon-Beamten hat, sollte sich einen neuen Job suchen."
Unklarheit über einheitliche Linie
Allerdings zählen zu jenen, die derartige Anweisungen erteilt haben, laut US-Medien auch FBI-Direktor Kash Patel und Geheimdienstkoordinatorin Tulsi Gabbard – beide wurden erst kürzlich von Trump in ihre Positionen berufen. Deshalb ist unklar, inwiefern innerhalb der US-Regierung Uneinigkeit darüber herrscht, wie mit Musks E-Mail verfahren wird und wer sie überhaupt beantworten soll.
Trump selbst hat sich bislang nicht dazu geäußert. Am Samstag hatte er Musk aber noch den Rücken gestärkt und bei Truth Social geschrieben, dass der Tech-Milliardär "großartige Arbeit" leiste und er ihn sogar noch "aggressiver" vorgehen sehen wolle. Auf einer Konferenz der amerikanischen Rechten in der Nähe der Hauptstadt Washington äußerte er sich ähnlich.
Trump hat Musk mit der Senkung der Staatsausgaben beauftragt und gewährt ihm dabei praktisch freie Hand. Dafür wurde ein Gremium mit dem Namen Doge (Department of Government Efficiency) gebildet, das ans Weiße Haus angeschlossen ist. Musk treibt dort in Trumps Namen den Umbau des Staatsapparats voran – inklusive Massenentlassungen.
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de
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