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Nach dem enttäuschenden Ergebnis der Grünen bei der Bundestagswahl wollen die beiden Parteichefs Felix Banaszak und Franziska Brantner im Amt bleiben. "Wir sind im November 2024 gewählt und haben vor, das Amt jetzt auch in dieser Situation weiter auszuüben", sagte Banaszak auf eine entsprechende Frage. Die Grünen haben 11,6 Prozent der Stimmen bei der Wahl erhalten, 2021 waren es noch 14,7 Prozent gewesen.
Banaszak räumte ein, dass die Grünen mehr erwartet hatten. Aber: "Wenn man noch mal ein bisschen zurückblickt, wir kommen aus der unbeliebtesten Regierung, die dieses Land jemals hatte. Und ohne das eigene Ergebnis relativieren zu wollen, sieht man, dass auch unsere Koalitionspartner davon ein bisschen was mitgenommen haben." Die beiden früheren Ampel-Partner SPD und FDP haben starke Verluste eingefahren. Er sagte: "Die Grünen kennen Opposition, die Grünen können Opposition."
Brantner forderte eine Diskussion der anderen Parteien darüber, was zum Erstarken der AfD beigetragen habe.
AfD und Linke haben im neuen Bundestag eine Sperrminorität und können damit verhindern, dass es zu einer substanziellen Erhöhung der Verteidigungsausgaben kommt. Auf die Frage, ob eine entsprechende Entscheidung des Bundestags noch in der alten Zusammensetzung und damit mit den alten Mehrheiten zustande kommen könnte, sagte Brantner: "Friedrich Merz hat diese Wahl als stärkste Kraft gewonnen und hat klar vorher angekündigt, was er für Verteidigung machen möchte. Er hat einen Wahlkampf geführt, der dieses Land polarisiert hat, der dazu beigetragen hat, dass die Mitte geschwächt wurde." Damit fehle nun auch die nötige Zweidrittelmehrheit.
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de
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