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Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) werden die Bundestagswahl am kommenden Sonntag begleiten. Sechs Experten werden in Berlin im Einsatz sein, teilte das Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) der Organisation mit.
"Dieses Format ist ein Ergebnis unserer Bedarfsanalyse", sagte Sprecherin Katya Andrusz der Deutschen Presse-Agentur. Für diese Bedarfsanalyse führten bereits im Dezember zwei OSZE-Experten viele Gespräche, unter anderem mit Vertretern der Zivilgesellschaft, der Parteien, der Presse, des Verfassungsgerichtshof und der Wahlleitung.
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OSZE beobachtete bereits früher Wahlen in Deutschland
Die Mission wird von der italienischen Politikerin Tana de Zulueta geführt, außerdem gehören ihr Beobachter aus Polen, Serbien, Rumänien, Dänemark und Frankreich an. Ihren Bericht werden die Beobachter mehrere Wochen nach der Wahl vorlegen.
Die OSZE hat bereits in der Vergangenheit Wahlen in Deutschland beobachtet, etwa die Bundestagswahl im September 2021. "Die OSZE-Mitgliedsstaaten haben sich verpflichtet, uns einzuladen", sagte Sprecherin Andrusz. Ziel sei es, den Mitgliedsländern zu helfen, ihren Wahlablauf zu verbessern.
Auf der Webseite der Bundesregierung zur Wahl heißt es dazu, die Entsendung der Wahlbeobachter bedeute keineswegs, dass die OSZE Zweifel am rechtmäßigen Ablauf der Wahl habe. "Wahlbeobachtung ist Routine und ein wichtiges Instrument, um festzustellen, dass Wahlen frei, fair und gleich sind – auch in den Mitgliedsländern mit etablierten Demokratien."
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de
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