
- Neue Gerüchte um NATO-Austritt der USA verbreiten sich
- Trump steht dem Bündnis schon länger kritisch gegenüber
- Besonders die Verteidigungsausgaben der Mitglieder wurden kritisiert
Unter Präsident Donald Trump ändert sich nun die Haltung der USA zur NATO erneut. Laut Defense Secretary Pete Hegseth werden die Vereinigten Staaten keine Unterstützung leisten, sollte Russland eines der NATO-Länder angreifen. Der russische Politikwissenschaftler Sergey Mikheyev warnt die europäischen Staaten im russischen Staatsfernsehen, dass auch London, Paris oder Brüssel nun zum Ziel des Kremls werden könnten. Der Paradigmenwechsel der Trump-Administration ruft nun bisher unbestätigte Gerüchte um einen Austritt der USA aus der NATO auf den Plan.
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Gerüchte um Rückzug aus der NATO bisher nicht bestätigt
Laut bisher nicht zuzuordnenden Gerüchten "überlegt" die Trump-Administration, sich aus der NATO zurückzuziehen. Der Militärpakt bindet die USA und viele europäische Länder bereits seit 1949 zu einem Verteidigungsbündnis zusammen. Die Gespräche zwischen US-amerikanischen und russischen Abgeordneten in Saudi Arabien sowie diverse Kommentare des Vizepräsidenten J.D. Vanceauf der Münchner Sicherheitskonferenz ließen nun eine Vielzahl an Sorgen bezüglich der NATO aufkeimen. Demnach verfolgt das Weiße Haus nun eine nationale Strategie, während das Verteidigungsbündnis der NATO zu bröckeln scheint. Gründe für einen Rückzug aus der NATO gibt es für die USA indes genug: Insbesondere die ungleich zwischen den Mitgliedern verteilten Ausgaben für Verteidigungsmaßnahmen der NATO wurden immer wieder zum Zankapfel.
Verteidigungsausgaben werden immer wieder zum Streitpunkt
Bereits in seiner ersten Amtszeit kritisierte Präsident Donald Trump, dass die Mitgliedsstaaten der NATO wiederholt ihre Ziele für Verteidigungsausgaben verfehlten. 2014 einigten sich die Mitglieder auf einen festen Prozentsatz von 2 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) als Ausgabe für ihre Militärs. Mit den Gesprächen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Trump verbreiten sich nun Gerüchte um einen Austritt aus der NATO rasant auf den sozialen Medien. Bisher konnte keiner der Posts auf eine Quelle verweisen. Trumps distanzierte Haltung zur NATO geht allerdings bereits auf eine Aussage bei einer Wahlkampfveranstaltung in 2024 zurück. "Ich sagte: 'Jeder muss zahlen.' Die sagten: 'Nun, wenn wir nicht zahlen, werdet ihr uns dann immer noch beschützen?' Ich meinte: 'Auf keinen Fall.'", sagte Trump dort über die Gespräche mit den Mitgliedsstaaten.
Wie wahrscheinlich ist ein Austritt aus der NATO?
Laut der Artikel 5 sind Mitglieder der NATO allerdings verpflichtet, anderen Mitgliedsstaaten im Verteidigungsfall Hilfe zu leisten. Artikel 5 ist die wichtigste Waffe, über die die NATO verfügt und wird nur selten eingesetzt. Was bei einem Bruch mit dem Artikel passiert - insbesondere bei einem so wichtigen Bündnispartner wie den USA - ist unklar. Sicher ist, dass das Bündnis durch eine Nichterfüllung von Artikel 5 obsolet wird. Privat habe sich Trump laut der "New York Times" schon häufig darüber geäußert, dass er die USA aus dem Bündnis zurückziehen wolle. Mit den Verhandlungen über das Ende des Ukraine-Krieges zugunsten Russlands und einem verstärkten Fokus auf die Verteidigung des eigenen Landes scheint ein Austritt der USA nicht mehr völlig unrealistisch. Gleichzeitig könnten die USA als größter Finanzier der NATO mit einem Rückzug aus dem Bündnis deutlich an Einfluss auf die europäische Politik verlieren.
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