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- Elon Musk entlässt versehentlich hochrangige Atomwaffenexperten
- Tech-Milliardär wirft Staatsdiener mit Donald Trumps Segen raus
- Experten warnen vor Musk
Donald Trump ist der mächtigste Mann der Welt. Im Hintergrund zieht aber Elon Musk die Strippen. Unter dem Vorwand, Regierungsausgaben zu prüfen, entlässt er mit dem Segen des US-Präsidenten tausende Staatsdiener. Dabei soll ihm aber jetzt ein Fehler unterlaufen sein.
Elon Musk feuert hochrangige Atomwaffenexperten
Einem Bericht des Senders CNN zufolge rund 300 Mitarbeiter der US-Atomsicherheitsbehörde NNSA Donnerstagnacht (Ortszeit) gefeuert, wie unter anderem CNN berichtete. Ein Sprecher des Energieministeriums hat die Zahl bestritten. Es seien "weniger als 50 Personen" entlassen worden. Unter den gefeuerten Mitarbeiter:innen sollen vor allem Verwaltungsangestellte gewesen sein. Laut Insidern sollen auch Spezialisten, die Atomwaffen untersuchen, gefeuert worden. Unter Berufung auf anonyme Quellen hieß es weiter, die für die Freistellungen Verantwortlichen hätten anscheinend nicht gewusst, welche Aufgaben die gefeuerten Mitarbeiter genau hatten. Am Freitag sei allerdings begonnen worden, die Entlassungen rückgängig zu machen.
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Hintergrund zur NNSA
Die NNSA (Nationale Behörde für Nukleare Sicherheit) gehört zum Energieministerium und überwacht den Bestand von Tausenden Atomwaffen in den USA. Sie ist für die Wartung und für die Sicherheit der Sprengköpfe zuständig und beaufsichtigt auch den Bau neuer Nuklearwaffen. Nach einem Bericht des öffentlichen Rundfunks NPR ist die NNSA auch damit befasst, Terroristen und Schurkenstaaten daran zu hindern, sich waffenfähiges Plutonium oder Uran zu beschaffen.
Kongress entsetzt über Musks Kündigungswelle
Elon Musks Kündigungswelle brachte ihm Kritik ein. "Der Kongress flippt aus, weil es scheint, dass das Energieministerium nicht wirklich realisiert hat, dass die NNSA das nukleare Arsenal überwacht", sagte eine Quelle gegenüber CNN und fügte hinzu: "Die nukleare Abschreckung ist das Rückgrat der amerikanischen Sicherheit und Stabilität – Punkt." In den sozialen Medien sorgte der Vorfall für Aufsehen und Fassungslosigkeit.
Mit Trumps Segen: Tech-Milliardär untergräbt US-Regierung
Die Entlassungen der Atomwaffenbehörde sind kein Einzelfall. Elon Musk entlässt Staatsdiener im großen Stil. Das Team von Tech-Milliardär Musk mit der Bezeichnung Doge (Department of Government Efficiency) durchforstet gerade eine US-Behörde nach der anderen. US-Präsident Donald Trump hatte Musk damit beauftragt, die Regierungsausgaben auf den Prüfstand zu stellen und zu kürzen. Beide behaupten ohne Beweise, dass dabei neben Milliarden an Geldverschwendung auch Betrug festgestellt worden sei. Selbst vor dem Militär machen Trump und Musk nicht halt. Die Opposition schäumt. "Mr. Musk, dies ist kein Tech-Startup", sagt der demokratische Senator Chuck Schumer. Musk habe keinerlei Berechtigung, Staatsdiener zu feuern. Doch die Opposition erscheint bisher eher machtlos.
Musks Leute, laut Trumps Beschreibung "Genies in Unterhemden", gehen rigoros vor, die Kündigungen kommen ohne Fristen, allein am Freitagnachmittag wurden laut "Washington Post" in der Umweltbehörde EPA 388 Menschen gefeuert. Musks Vorgehen führte unter anderem zu einer Schließung großer Bereiche der Entwicklungshilfe-Behörde USAID - mit schon jetzt verheerenden Auswirkungen für notleidende Menschen in Entwicklungsländern. Erst vor wenigen Tagen hatte es eine Direktive aus dem Weißen Haus gegeben, wonach alle Bediensteten mit Zeitverträgen und in Probezeit entlassen werden sollen. Das könnte bis zu 200.000 Menschen betreffen, wie viele davon tatsächlich bereits gefeuert sind, ist derzeit nicht klar.
Warnung vor Musks "feindliche Übernahme"
Elon Musk untergräbt damit gezielt den amerikanischen Staatsapparat weiter. Er hat Zugang zu sensiblen Daten von Bürger:innen und kann Angestellte entlassen - die Konsequenzen könnten dramatisch sein. Der frühere US-Präsident Joe Biden warnte vor dem Ende seiner Amtszeit vor einer Oligarchie in den USA und übte gleichzeitig gezielte Kritik an Milliardären wie Elon Musk. "Das fühlt sich an wie die feindliche Übernahme des Staatsapparats durch den reichsten Mann der Welt", zitiert das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (RND) den Verwaltungswissenschaftler Donald Moynihan von der Universität Michigan.
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bos/news.de/dpa
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