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Bundeskanzler Olaf Scholz hat Unverständnis über Äußerungen von US-Vizepräsident J.D. Vance bei der Münchner Sicherheitskonferenz geäußert. "Was hier gesagt wurde, das irritiert und das darf auch nicht einfach wegkommentiert und kleingeredet werden", sagte der SPD-Politiker im Interview der Woche im Deutschlandfunk.
Vance hatte die europäischen Verbündeten zuvor in einer Rede ungewöhnlich scharf attackiert und sie vor einer Gefährdung der Demokratie gewarnt. Er nahm dabei indirekt Bezug auf die deutsche Debatte über eine Abgrenzung von der AfD: "Es gibt keinen Platz für Brandmauern", sagte er. "Die Demokratie beruht auf dem heiligen Grundsatz, dass die Stimme des Volkes zählt." Entweder man halte dieses Prinzip aufrecht oder nicht.
Scholz widerspricht Vance
Scholz sagte zu dem Thema: "Wir brauchen eine Brandmauer." In Deutschland müsse ganz klar sein, dass es mit extrem rechten Parteien wie der AfD keine Zusammenarbeit gebe. Auch sei es gut so, dass man Regeln habe, die zum Beispiel Symbole verbieten, die aus dem Faschismus stammen.
Die Bundesrepublik sei eine Demokratie, die sich erschaffen habe aus der Gegnerschaft zum Nationalsozialismus und zum Faschismus, betonte Scholz.
Nato keine einfache Aufgabe
Mit Blick auf die Zukunft der Nato äußerte sich der Kanzler in dem Interview besorgt und forderte, alles dafür zu tun, dass die Verteidigungsallianz weiter funktionieren könne. Es sei allerdings nun ganz offensichtlich, dass dies keine einfache Aufgabe werde, sagte er.
Die neue US-Regierung hatte zuvor angekündigt, dass sie von den Alliierten künftig Verteidigungsausgaben in Höhe von fünf Prozent der Wirtschaftsleistung erwartet. Zudem brüskierte Präsident Donald Trump Verbündete mit einer unabgesprochenen Initiative für Ukraine-Verhandlungen mit Kreml-Chef Wladimir Putin. Scholz sagte dazu, es dürfe keine Entscheidung über die Köpfe der Menschen in der Ukraine hinweg geben.
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de
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