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- Robert Habeck eckt mit 10-Punkte-Plan bei eigener Partei an
- Asyl-Politik im Fokus: Darum wurde Habeck von seiner Partei zensiert
- Spott im Bundestag: CSU deckt Uneinigkeit bei den Grünen auf
Robert Habeck steht offenbar auf Kriegsfuß mit seiner eigenen Partei. Erst soll ein vermeintlicher Brandbrief an den Grünen-Kanzlerkandidaten plötzlich aufgetaucht sein, nun wurde der Grünen-Politiker offenbar von seiner eigenen Partei zensiert. Die Hintergründe.
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Widerstand bei den Grünen gegen Robert Habeck und seine geplante Asylpolitik
Wie unter anderem die "Bild"-Zeitung berichtet, geht es bei dem Streit zwischen Kanzlerkandidat Habeck und seiner Partei vornehmlich um seinen erst kürzlich vorgestellten 10-Punkte-Plan, Habecks sogenannte "Sicherheitsoffensive". Diese wurde nach der schrecklichen Messer-Attacke in Aschaffenburg vorgestellt und enthielt entscheidende Passagen zu möglichen Abschiebeplänen und ein beschleunigtes Asylverfahren. Das Problem: Die Grünen-Partei hatte sich erst beim vergangenen Parteitag geschlossen für eine gegenteilige Politik ausgesprochen. Mehr Zuwanderung, weniger Abschiebung.
CSU-Chef Dobrindt attackiert Robert Habeck in Bundestagsrede
Heute, nur wenige Tage später, fehlen offenbar Habecks "harte Passagen" zu Asyl im 10-Punkte-Plan, der sogenannten "Sicherheitsoffensive" - und das fiel auch CSU-Landesgruppen-Chef Alexander Dobrindt auf. Dieser attackierte Robert Habeck im Bundestag und erläuterte lang und breit, dass die Grünen selbst wohl Habecks Asyl-Aussagen kurzerhand verschwinden lassen habe. "Sie haben die Sätze gelöscht!", so Dobrindts Vorwurf.
Hat die eigene Partei ihren Kanzlerkandidaten etwa zensiert? Und tatsächlich...ein kurzer Blick zeigt: Hier fehlen ein paar Aussagen Habecks.
Um welche gestrichenen Passagen handelt es sich?
Folgende, ursprüngliche harte Aussagen zur Asylpolitik sind laut "Bild"-Zeitung nun nicht mehr Teil des Grünen-Plans:
"Die Sicherheitsbehörden brauchen das Personal, die Technik und die Befugnisse, um Gewalttäter dingfest und Terroristen rechtzeitig ausfindig zu machen und Anschlagspläne aufzudecken. Zu einer Sicherheitsoffensive gehören auch Schritte, die die irreguläre Migration weiter reduzieren und begrenzen. Damit erhalten wir auch die Akzeptanz für eine humane Flüchtlingspolitik."
Der Teil des Plans, der sich mit "illegaler Migration" beschäftigt, ist demnach aktuell nicht mehr auffindbar.
Es hat den Anschein, als seien sich Grüne und Parteispitze so kurz vor der Wahl wortwörtlich also nicht mehr ganz "grün".
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