Erstellt von - Uhr

Bundestagswahl 2025: Einsatz selbstständiger Lehrkräfte gefährdet - gesetzliche Abhilfe

Viele Lehrerinnen und Lehrer sind in Deutschland selbstständig tätig. Durch ein Gerichtsurteil sah die Regierung ihren Einsatz gefährdet - und brachte ein Gesetz auf den Weg.

Der leere Plenarsaal im Bundestag (Symbolbild). (Foto) Suche
Der leere Plenarsaal im Bundestag (Symbolbild). Bild: picture alliance/dpa | Michael Kappeler

Selbstständige Lehrerinnen und Lehrer sollen durch eine gesetzliche Neuregelung vor einem möglichen Verlust ihrer Stellen bewahrt werden. Der Bundestag beschloss die von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vorgelegte Änderung in der Nacht zu Freitag. 

Hintergrund ist ein Urteil des Bundessozialgerichts vom Juni 2022. Bei einer Lehrerin an einer Musikschule stellten die Richter eine abhängige Beschäftigung fest. Damit drohte dem Einsatz vieler selbstständig tätiger Lehrkräfte das Aus, wie es aus dem Bundessozialministerium hieß. Ohne selbstständig tätige Lehrkräfte könne das Bildungsangebot im bisherigen Umfang aber nicht aufrechterhalten werden, auch weil viele Lehrkräfte nur als Selbstständige tätig werden wollten, so Heils Ressort.

Weitere aktuelle News im Ressort "Politik":

Nun bekommen Bildungseinrichtungen und Lehrkräfte eine Übergangszeit bis Ende 2026, in der sie nötige Umstellungen für den Einsatz der Lehrerinnen und Lehrer als selbstständig vornehmen können. In dieser Zeit kann eine "ansonsten zwingende" Nachforderung von Sozialbeiträgen wegfallen, hieß es. Der Bundesrat muss noch zustimmen.

Folgen Sie News.de schon bei Facebook, YouTube und WhatsApp? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos und den direkten Draht zur Redaktion.

+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

/roj/news.de

Erfahren Sie hier mehr über die journalistischen Standards und die Redaktion von news.de.

Bleiben Sie dran!

Wollen Sie wissen, wie das Thema weitergeht? Wir informieren Sie gerne.