Suche
Bundeskanzler Olaf Scholz hat vor Einschränkungen des Asylrechts gewarnt. Vor dem Hintergrund der tödlichen Messerattacke von Aschaffenburg sagte er in einer Regierungserklärung im Bundestag, "das Recht auf Asyl ist fester Bestandteil unserer Rechts- und unserer Werteordnung. Daran dürfen wir nicht rütteln!" Der SPD-Politiker fügte hinzu, das Recht auf Asyl sei die unmittelbare Antwort auch auf das Grauen der NS-Herrschaft. "Damals waren es deutsche und europäische Juden, die an fremden Grenzen abgewiesen wurden." Das dürfe nie wieder passieren. "Das darf gerade Deutschland nie wieder zulassen."
Wenn man heute, 80 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz, im Bundestag über Asyl, Flucht und Migration und über die Schwierigkeiten, die damit verbunden seien, diskutiere, dann gehöre das Bekenntnis zum Recht auf Asyl für politisch Verfolgte dazu.
Weitere aktuelle News im Ressort "Politik":
Putins Wirtschaft strauchelt: Experte warnt vor Insolvenz-Dilemma nach Milliarden-Verlusten
Bundestagswahl 2025: Grüne Jugend: Merz' Anträge sind "demokratiefeindlich"
Ukraine-Krieg aktuell: Nächste Ölraffinerie in Flammen - Putin-Hetzer eskaliert im Russen-TV
Noch mehr Nachrichten über Olaf Scholz lesen Sie hier.
Folgen Sie News.de schon bei Facebook, YouTube und WhatsApp? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos und den direkten Draht zur Redaktion.
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de
Erfahren Sie hier mehr über die journalistischen Standards und die Redaktion von news.de.