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Der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz wirft Christian Lindner (FDP) nach dessen Aussagen im Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg unbelegte Behauptungen vor. "Das kann man, wenn man es freundlich sagen will, als unsubstantiiertes Geraune bezeichnen", sagte von Notz im Deutschlandfunk. Er sitzt als Obmann für die Grünen im Ausschuss.
"Man sagt nämlich: "so unser Eindruck", "meine Meinung", "mein Gefühl ist, dass da irgendwie was nicht stimmt"." Solche Aussagen seien der Wahrheitsfindung nicht zugänglich, fügte von Notz hinzu.
Scholz und Habeck nächste Zeugen im U-Ausschuss
Der Grünen-Politiker verteidigte erneut die umstrittenen Entscheidungen, die dem deutschen Atomausstieg im April 2023 vorausgingen. "Da sind alle zu Wort gekommen", betonte von Notz. "Die Fakten, die Akten, die Zeugenaussagen, die belegen eindeutig: Es ist ergebnisoffen damals geprüft worden, wie man durch diese Krise kommt."
Im Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Atomausstieg stehen heute die letzten und womöglich entscheidenden Zeugenbefragungen an. Sowohl Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) als auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) werden sich im Laufe des Tages den Fragen der Abgeordneten zu den Hintergründen des Atomausstiegs stellen.
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
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