Droht einem langjährigen Verbündeten von Wladimir Putin das Ukraine-Schicksal? Lange hatte Russland als Schutzmacht gewirkt, doch damit könnte es demnächst vorbei sein. Eine wichtige Entscheidung vorausgesetzt.
- Wladimir Putin könnte langjährigen Verbündeten verlieren
- Putin-Verbündeter distanziert sich immer mehr
- Droht Armenien das Ukraine-Schicksal?
Von Russland-Beobachtern wird diese Entscheidung durchaus als Rückschlag und deutliches Zeichen für Wladimir Putin gesehen. Die Regierung der Republik Armenien im Südkaukasus hat dem Parlament ein Gesetzesvorhaben vorgelegt, das den Start eines Prozesses für einen EU-Beitritt ermöglichen soll.
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Premierminister Nikol Paschinjan erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur Armenpress, die Regierung unterstütze das Vorhaben, jedoch bedeute dessen Verabschiedung nicht zwangsläufig, dass die Bevölkerung einem EU-Beitritt zustimmen werde. Eine solche Entscheidung könnte das Land vor große Herausforderungen stellen.
- "Laut unserer Verfassung kann eine Entscheidung über den Beitritt zur EU oder zu einer anderen supranationalen Organisation nur durch ein Referendum getroffen werden", betonte er.
Wladimir Putin könnte langjährigen Verbündeten verlieren
Seit Paschinjan, der als eher pro-westlich gilt, das Amt übernommen hat, haben sich die Beziehungen zwischen Armenien und Russland merklich abgekühlt.
- Zum Hintergrund: Russland hatte Armenien lange Zeit als Schutzmacht unterstützt, insbesondere im Konflikt mit Aserbaidschan. Doch in den jüngsten bewaffneten Auseinandersetzungen um die Region Bergkarabach hielt sich Russland zurück, obwohl dort eine russische "Friedenstruppe" stationiert ist.
- Im Herbst des vergangenen Jahres war die Bevölkerung Bergkarabachs – über 100.000 ethnische Armenier – gezwungen, nach intensiven Angriffen aserbaidschanischer Streitkräfte aus der Region zu fliehen.
- Zu diesem Zeitpunkt war Russland militärisch in der Ukraine engagiert und konnte keine Truppen einsetzen.
Putin-Verbündeter distanziert sich immer mehr: Droht das Ukraine-Schicksal?
Bereits zuvor hatte Armenien begonnen, sich von der von Russland dominierten Organisation des Vertrags für kollektive Sicherheit (OVKS), deren Mitbegründer es war, zu distanzieren. Dennoch unterhält Russland weiterhin eine Militärbasis in Armenien.
- Darüber hinaus ist Armenien Mitglied der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU), die Russland einst auch auf die Ukraine ausweiten wollte.
- Die Entscheidung der Ukraine, sich stattdessen der EU zuzuwenden, war einer der Faktoren, die letztlich zum Konflikt führten, der in Russlands umfassenden Angriffskrieg gegen die Ukraine mündete.
- Kremlsprecher Dmitri Peskow stellte klar, dass ein EU-Beitritt Armeniens mit der aktuellen Mitgliedschaft des Landes in der EAWU nicht vereinbar sei.
Könnte Armenien auch das Ukraine-Schicksal drohen?
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rut/news.de
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