Beim Wahlkampfauftakt erklärt der Grünen-Spitzenkandidat Habeck, dass es seit 2018 kein Wirtschaftswachstum mehr gegeben habe. In der Vergangenheit hatte er sich noch differenzierter ausgedrückt.
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Der Grünen-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, Robert Habeck, wehrt sich gegen das Ampel-Bashing und verweist auf die schon länger andauernde Wirtschaftsschwäche Deutschlands.
Behauptung
"Und deswegen ist es so schwierig und herausfordernd und nicht nur eine Frage von Ökonomie, wenn unsere Volkswirtschaft seit 2018 nicht gewachsen ist", sagt der Bundeswirtschaftsminister beim Wahlkampfbeginn der Grünen in Lübeck am Montag. "2018 war noch keine Ampel da."
Bewertung
Dass es seit 2018 gar kein Wachstum gab, stimmt so nicht.
Fakten
Zu anderen Gelegenheiten hatte sich Habeck differenzierter geäußert: "Wir haben seit 2018 kein richtiges Wachstum in Deutschland", sagte er etwa jüngst präziser in einem großen "Spiegel"-Interview. Als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 16. Dezember im Bundestag die Vertrauensfrage stellte, führte der Grünen-Politiker in seiner Rede aus: "Seit 2018 hat Deutschland kein richtiges Wachstum mehr verzeichnet." Und auch schon in der Pressekonferenz zur Konjunkturprognose der Bundesregierung sagte der Wirtschaftsminister im Herbst, dass es seit 2018 "faktisch kein Wachstum mehr" gebe.
Habeck hat in seiner Lübecker Rede also offenbar verkürzt ausgedrückt, was er in den Wochen zuvor mehrfach wiederholt hatte - wenn damals auch mit entscheidenden Einschränkungen ("kein richtiges Wachstum", "faktisch").
Welche Prozentangabe der Minister als "richtiges Wirtschaftswachstum" versteht, bleibt unklar. Da Wachstum grundsätzlich als Normalfall angesehen wird, spricht man bei der Konstanz wirtschaftlicher Größen auch von Nullwachstum oder Stagnation.
Schon länger nur geringes Wachstum
Im Zehnjahreszeitraum zwischen 2010 und 2020 lag das durchschnittliche Wirtschaftswachstum in Deutschland nach Angaben des Statistischen Bundesamtes preisbereinigt bei 1,1 Prozent.
Das Jahr 2018 selbst war zwar das neunte Wachstumsjahr in Folge, allerdings hatte sich schon damals das Tempo deutlich verlangsamt und lag im Vergleich zum Vorjahr bei 1,1 Prozent. 2019 setzte sich der Trend fort und verstärkte sich mit einem historischen Konjunktureinbruch im Corona-Jahr 2020. Damals ging das Bruttoinlandsprodukt preisbereinigt um 4,1 Prozent zurück.
In einem darauffolgenden Sondereffekt kam es 2021 zwar zu einem Wirtschaftswachstum von 3,7 Prozent, bevor es dann im Folgejahr wegen des Ukrainekrieges wieder auf plus 1,4 Prozent zurückging. Im Jahr 2023 war die deutsche Wirtschaft dann mit einem Rückgang ihrer Leistung um 0,3 Prozent in eine Rezession gerutscht. Auch für 2024 erwartet die Bundesbank einen Rückgang um 0,2 Prozent.
Die Ampel-Regierung unter Kanzler Scholz ging im Dezember 2021 an den Start. Zuvor gab es 16 Jahre lang eine schwarz-rote Koalition unter Regierungschefin Angela Merkel (CDU).
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
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