Knapp zwei Wochen nach dem Umsturz in Syrien besucht die deutsche Außenministerin die Türkei. Das Land gilt als zentraler Akteur in Syrien. Brisantes Thema: das Vorgehen Ankaras gegen die Kurden.
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Außenministerin Annalena Baerbock hat die Türkei vor einer Eskalation der Auseinandersetzung um die Kurdengebiete im Nordosten Syriens gewarnt. "Die Sicherheit gerade auch von Kurdinnen und Kurden ist essenziell für eine freie und sichere Zukunft Syriens", sagte die Grünen-Politikerin nach Gesprächen mit ihrem türkischen Amtskollegen Hakan Fidan und Geheimdienstchef Ibrahim Kalin in der Hauptstadt Ankara. Sie fügte hinzu: "Es war gut zu hören, dass dies auch der türkische Außenminister so sieht."
Gerade Kobane in Nordsyrien an der Grenze zur Türkei sei "zum Symbol geworden für den mutigen Kampf der Kurdinnen und Kurden gegen den sogenannten Islamischen Staat", sagte Baerbock. Zusammen mit der internationalen Anti IS-Koalition hätten sich die Kurden dem IS-Terror entgegengeworfen - "auch für unsere europäische Sicherheit". Die Terrormiliz IS erlitt in Kobane 2015 eine Niederlage im Kampf gegen die US-unterstützten Kurden. Die markierte einen Wendepunkt im Kampf gegen die Terrormiliz.
Baerbock: Türken warnen zu Recht vor Terrorgefahr
Ihre türkischen Gesprächspartner hätten zu Recht vor den Gefahren des Terrorismus gewarnt, der die Sicherheitsinteressen ihres Landes gefährde, sagte die Außenministerin. "Das ist ein legitimes Anliegen." Es verstehe sich von selbst, dass von Nordostsyrien keine Gefahr für die Türkei und ihre Sicherheit ausgehen dürfe.
Deshalb spreche man intensiv mit der Türkei, aber auch den USA und international darüber, wie die Sicherheit der Türkei und der anderen Nachbarn Syriens gewährleistet werden könne, ohne die territoriale Integrität Syriens zu verletzen. Dazu gehöre auch, dass die Milizen entwaffnet und in eine zukünftige nationale Sicherheitsstruktur integriert werden.
Ankara wird vorgeworfen, das Machtvakuum in Syrien nutzen zu wollen, um die unter Verwaltung der syrischen Kurdenmiliz YPG stehenden Gebiete im Norden des Landes zu zerschlagen. Von der Türkei unterstützte Rebellen waren in den vergangenen Wochen in die Teile der Gebiete vorgerückt. Ankara betrachtet die YPG als Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und damit als Terrororganisation, von der eine Gefahr für die Türkei ausgehe.
Fidan: Kurdenmiliz muss Waffen niederlegen
Fidan hatte im Gespräch mit Baerbock gefordert, die YPG müsse ihre Waffen niederlegen. So hieß es von Quellen aus dem türkischen Außenministerium. Es sei ein Irrtum, dass die Miliz die Kurden in Syrien repräsentiere. Neben Fidan hatte Baerbock knapp zwei Wochen nach dem Sturz von Langzeit-Machthaber Baschar al-Assad auch mit dem türkischen Geheimdienstchef Ibrahim Kalin gesprochen. Kalin hatte sich kürzlich in Damaskus mit dem Führer der Islamistengruppe Haiat Tahrir al-Scham (HTS), Ahmad al-Scharaa, getroffen.
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de
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