Bundeskanzler kaum wiederzuerkennen: Gräbt sich Olaf Scholz mit seinem Polterkurs sein politisches Grab?

• Olaf Scholz auf Polter-Kurs nach verlorener Vertrauensfrage
• Offene Attacke gegen Friedrich Merz lässt aufhorchen
• Experten wagen Einschätzung: Was steckt hinter Olaf Scholz' neuem Auftreten?

Von einem friedlichen Jahreswechsel ist in der Bundespolitik in diesem Jahr nichts zu spüren: Nachdem Olaf Scholz mit seiner Vertrauensfrage im Bundestag gescheitert ist und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Auflösung des Parlaments vorgeschlagen hat, ist der Weg frei für eine vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar 2025. Der damit einhergehende Winterwahlkampf hat bereits Fahrt aufgenommen - und zeigt Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz plötzlich in einem ungewohnten Licht.

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Olaf Scholz geht auf Konfrontation und ledern gegen CDU-Chef Merz

Noch bevor im Bundestag abgestimmt wurde, ergriff Olaf Scholz das Wort und lederte mit ungewohnter Deutlichkeit drauflos - ein Kurs, den der SPD-Politiker weiter beibehält, nachdem ihm der Bundestag das Vertrauen entzog. CDU-Chef Friedrich Merz bekam beispielsweise die volle Breitseite ab und musste sich Olaf Scholz' Vorwurf gefallen lassen, er erzähle gerne "Tünkram" - die plattdeutsche Entsprechung zu dem, was gemeinhin als Blödsinn oder Unfug bekannt ist. Olaf Scholz bezog sich damit auf Kritik von Friedrich Merz, dass der Kanzler auf EU-Gipfeln öfter schweigend dabei sitze, ohne sich politisch einzuschalten. Im Bundestag hatte Merz zuvor gesagt, es sei "zum Fremdschämen", wie der Kanzler sich in der EU bewege.

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Was ist plötzlich in Olaf Scholz gefahren? Experten geben Einschätzung ab

Der plötzliche Sinneswandel des Bundeskanzlers gab auch Politik- und Medienexperten zu denken: Was steckt hinter Olaf Scholz' kaum wiederzuerkennendem Auftreten? Die "Bild" hat sich bei Fachleuten umgehört und Einschätzungen eingeholt. Dabei wird klar: Etliche Stimmen warnen Olaf Scholz vor seinem neuen Kurs, der an Unter-die-Gürtellinie-Wahlkampf erinnert, wie ihn der designierte US-Präsident Donald Trump jüngst verfolgte.

Wirtschaftsexperte und Sozialpolitik-Professor Martin Werding beispielsweise kreidete Olaf Scholz die Aussage an, die CDU werde umfangreiche Rentenkürzungen forcieren, sollte sie wieder in der Bundesregierung ans Steuer kommen:

• "Der Vorwurf, die CDU wolle die Renten kürzen, ist falsch. Richtig ist, dass die CDU zulassen würde, dass Renten weniger schnell steigen als die Löhne. Das ist keine Kürzung."

Professor Christian Hagist, der Wirtschafts- und Sozialpolitik an der Wirtschaftshochschule Vallendar lehrt, ergänzte:

• "Scholz weiß, dass es keine absoluten Rentenkürzungen geben kann, da er als zuständiger Bundesarbeitsminister eine solche Schutzklausel im Jahr 2009 selbst eingeführt hatte. Deswegen ist es irreführend und populistisch, von Rentenkürzungen zu sprechen."

Schaufelt sich Olaf Scholz mit seinem neuen Kurs sein politisches Grab?

Auch Jo Groebel, seines Zeichens Experte für Kommunikation, hat eine Einschätzung dazu parat, weshalb der sonst als zögerlich und still geltende Bundeskanzler plötzlich so vom Leder zieht:

• "Das ist kein Versehen, das ist auch nicht nur Taktik, das ist eine Strategie."
• "Scholz soll nun als polemikbereit, streitbar und entschlussfreudig verkauft werden, also als das Gegenteil dessen, was er die vergangenen drei Jahre dargestellt hat."

Allerdings könnte dieser schroffe Kurswechsel SPD-Wähler bei der kommenden Bundestagswahl irritieren oder gar verschrecken, gibt Jo Groebel zu bedenken:

• "Welcher Scholz soll der echte sein, der alte oder der neue? Und wen soll das überzeugen?"

Ähnlich sieht es auch Manfred Güllner, der als Experte für Wahlforschung Forsa-Geschäftsführer ist:

• "Ich weiß nicht, was in den Köpfen jeweils vor sich geht."
• "Die Strategen in der SPD-Zentrale lernen es einfach nicht: Negativ-Kampagnen mögen in den USA funktionieren, in Deutschland gehen sie nach hinten los. In der SPD haben die Wahlkampfstrategen regelmäßig diesen Fehler gemacht."
• "Mit dieser despektierlichen Art des Schlechtmachens des politischen Gegners nützt er Friedrich Merz und schadet sich selbst."

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loc/news.de/dpa