CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) fehlende Selbstkritik nach dem Scheitern seiner Ampel-Koalition vorgehalten. Lesen Sie hier den kompletten Bericht.
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CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) fehlende Selbstkritik nach dem Scheitern seiner Ampel-Koalition vorgehalten. "Das war eine verdammt selbstgerechte Rede", sagte Dobrindt im Bundestag zur Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Es sei geradezu grotesk, dass Scholz sich erneut zur Wahl stelle. Wer eine Koalition nicht zusammenhalten könne, könne auch das Land nicht zusammenhalten.
Dobrindt warf Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wegen der schwachen Konjunktur und seines Energiekurses vor: "Ihre grüne Wirtschaftspolitik ist eine einzige politische Bankrotterklärung." Er forderte von Scholz nach dem Sturz von Syriens Machthaber Baschar al-Assad Konsequenzen in der Migrationspolitik: Wenn Schutzgründe wegfielen, müssten auch Ausreisen hier lebender Syrer möglich werden. Wer gut integriert sei, könne eine Bleibeperspektive haben.
Dobrindt sagte an die Adresse von Scholz, dieser stehe mit seiner Regierung vor einem Scherbenhaufen: "Gehen Sie mit Gott, aber gehen sie."
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
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