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Oppositionsführer Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Versagen in seiner Regierungszeit vorgeworfen. "Herr Bundeskanzler, Sie haben Ihre Chance gehabt. Sie haben diese Chance nicht genutzt", sagte der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion in der Aussprache zur Vertrauensfrage im Bundestag. "Sie, Herr Scholz, haben Vertrauen nicht verdient."
Merz sprach sich dafür aus, der Bundeswehr die nötigen Mittel zu geben. "Wir wollen uns verteidigen können, damit wir uns nicht verteidigen müssen", betonte er. Die Union brauche von der SPD keine Belehrungen über Krieg und Frieden. Fast alle Entscheidungen wie die Wiederbewaffnung oder der Eintritt in die Nato seien gegen die Stimmen der Sozialdemokratie getroffen worden. "Wir wissen, wie man erfolgreich Verteidigungspolitik formuliert", sagte der CDU-Chef.
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de
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