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Olaf Scholz News: AfD-Politiker Pohl verteidigt Votum für Scholz

Er ist einer von drei AfD-Abgeordneten, die Bundeskanzler Scholz bei der Vertrauensfrage im Bundestag unterstützen: Jürgen Pohl. Den Schritt begründet er mit seiner Ablehnung von Friedrich Merz.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt. (Foto) Suche
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt. Bild: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld

Der AfD-Abgeordnete Jürgen Pohl hat seine Entscheidung, Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag das Vertrauen auszusprechen mit seiner Ablehnung eines möglichen Kanzlers Friedrich Merz (CDU) begründet. "Ich bin hier nicht angetreten, um die AfD in einen gespaltenen Zustand zu versetzen kurz vor der Wahl", sagte Pohl der Deutschen Presse-Agentur. "Hier steht einfach die Frage des Gewissens, wofür stimme ich, wo sehe ich Gefahren", fügte er hinzu.

Pohl nannte es "völlig verständlich", dass die AfD, die seit drei Jahren darum kämpfe die Regierung Scholz loszuwerden, jetzt sage, heute sei der Tag, heute müsse man handeln. "Ich sage, schaut doch bitte mal auf den übernächsten Tag." Pohl warnte davor, mit Friedrich Merz in einen atomaren Weltkrieg hineinzustolpern. "Es erschreckt mich ganz einfach, wie Herr Merz hier mit Krieg und Frieden jongliert."

Pohl hatte bereits vorher erklärt, dass er bei der Vertrauensabstimmung für Scholz stimmen werde. Neben ihm wollten auch die Abgeordneten Christina Baum und Edgar Naujok für den Kanzler stimmen, wie es vorab aus der AfD-Fraktion hieß. Hintergrund sind Äußerungen des Unionskanzlerkandidaten Merz zu möglichen Lieferungen des Marschflugkörpers Taurus in die Ukraine. Das System könne einen Beitrag zur Bekämpfung russischer militärischer Ziele nahe der Grenze leisten, hatte er unter anderem gesagt.

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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

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