Die Vertrauensfrage am 16. Dezember stellt die Weichen: Bleibt Olaf Scholz Bundeskanzler oder gibt es eine vorgezogene Bundestagswahl? Wann und wo es die Sitzung im Bundestag im Fernsehen und Live-Stream zu sehen gibt, wird hier verraten.
Suche
- Olaf Scholz stellt Vertrauensfrage im Bundestag
- 16. Dezember als Tag der Entscheidung: Wird dem Bundeskanzler das Vertrauen entzogen?
- Vertrauensfrage live aus dem Bundestag in TV und Live-Stream
Seit dem 13. November 2024 steht der Termin fest: Am Montag, dem 16. Dezember 2024, wird Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Das Ergebnis der Abstimmung wird die Weichen für die Zukunft der Bundesregierung stellen, weshalb mehrere TV-Sender am 16.12. live aus dem Bundestag übertragen werden.
Lesen Sie auch:
- Bundeskanzler packt zu Wladimir Putin und Donald Trump aus
- Geändertes Wahlrecht, Briefwahl und Co.: Das müssen Sie zur Bundestagswahl 2025 wissen
- Bundeskanzler schaltet auf stur - CDU-Drängelei bei Vertrauensfrage kassiert Abfuhr
Vertrauensfrage im Bundestag: Am 16. Dezember wird's für Olaf Scholz ernst
Der Grund liegt auf der Hand: Wenn die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten dem SPD-Politiker das Vertrauen entzieht, ist der weg frei für die vorgezogene Bundestagswahl, die am 23. Februar 2025 stattfinden soll. Doch bevor es für Olaf Scholz ernst wird, sind einige Formalia zu erfüllen. Die erste fiel auf den 11. Dezember, als Olaf Scholz gut drei Jahre nach seinem Amtsantritt beim Bundestag die Vertrauensfrage beantragt hat, um eine vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar herbeizuführen. Er übermittelte den Antrag wie geplant Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD).
Die Abstimmung darüber soll am kommenden Montag, dem 16.12., stattfinden. Es gilt als sicher, dass Scholz keine Mehrheit bekommt. In dem Fall hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier 21 Tage Zeit, auf Bitten des Kanzlers den Bundestag aufzulösen und den Neuwahltermin festzulegen, so wie esArtikel 68 des Grundgesetzes vorsieht.
Scholz will nach dem Rausschmiss von FDP-Finanzminister Christian Lindner und dem Aus seiner Ampel-Koalition erreichen, dass der Bundestag etwa sieben Monate früher als ursprünglich geplant neu gewählt wird - am 23. Februar. Derzeit führt er eine von SPD und Grünen getragene Regierung, die im Bundestag keine Mehrheit mehr hat und deswegen ohne Unterstützung aus der Opposition nichts mehr durchsetzen kann. Ein Scheitern bei der Vertrauensfrage ist für den Kanzler eine Möglichkeit, selbst eine vorgezogene Bundestagswahl herbeizuführen.
Melden Sie sich jetzt für unseren Newsletter an und verpassen Sie keine Schlagzeile mehr – bleiben Sie mit news.de immer auf dem neuesten Stand!
Allerdings rutscht Deutschland dann bis zum Zeitpunkt der nächsten Bundestagswahl nicht automatisch in eine regierungslose Zeit, denn bis zum Wahltag ist die bisherige Bundesregierung weiter in Amt und Würden, kann Gesetze beschließen und muss bisherige Pflichten erfüllen.
Olaf Scholz' Vertrauensfrage in TV und Live-Stream sehen
Wenn Olaf Scholz sich der Abstimmung stellt und die Abgeordneten im Bundestag um ihr Vertrauen bittet, werden etliche Fernsehkameras auf den Bundeskanzler gerichtet sein, denn die Bundestagssitzung am 16. Dezember wird wird aller Voraussicht nach live im Fernsehen bei Sendern wie Phoenix oder Tagesschau24 übertragen.
Darüber hinaus hat der Bundestag mit seinem Online-Angebot "Parlamentsfernsehen" einen Anlaufpunkt für alle geschaffen, die die Sitzungen im Bundestag live und in Farbe via Online-Stream verfolgen möchten. Übrigens: Sollten Sie frühere Plenar- und Ausschusssitzungen aus dem Bundestag nochmals sehen wollen, finden Sie die gewünschten Aufzeichnungen in der Online-Mediatheks des Bundestags.
Folgen Sie News.de schon bei WhatsApp, Facebook, Twitter, Pinterest und YouTube? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos und den direkten Draht zur Redaktion.
loc/news.de
Erfahren Sie hier mehr über die journalistischen Standards und die Redaktion von news.de.