Es sind schonungslose Worte, mit denen Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius die aktuelle Bedrohung Deutschlands durch Russland offenlegt. In Sachen Kriegswirtschaft ist Wladimir Putin dem SPD-Politiker zufolge nicht zu unterschätzen.
Suche
- Warnung vor Russland als "größte Bedrohung" für Deutschlands Sicherheit
- Bundesverteidigungsminister legt Zahlen vor: So kurbelt Wladimir Putin Russlands Kriegswirtschaft an
- Boris Pistorius plant Stationierung von 4.800 Bundeswehr-Soldaten in Litauen
Es sind warnende und aufrüttelnde Worte, die Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius im Bundestag im Hinblick auf die Entwicklungen in Russland fand. Der Umstand, dass Wladimir Putin seine Armee immer weiter hochrüstet, um nicht nur in der Ukraine, sondern auch in Europa weiterhin mit Drohgebärden Angst und Schrecken zu verbreiten, lässt bei dem SPD-Politiker die Alarmglocken schrillen.
Ebenfalls lesenswert:
- Wladimir Putins zeitnah bereit für Deutschland-Angriff laut Bundeswehr-Chef
- Deutschland sendet 4.000 "Mini-Taurus"-KI-Drohnen ins Kriegsgebiet
- Vorfall im Ostseeraum: Russische Schiffsbesatzung schießt auf Bundeswehr-Helikopter
Boris Pistorius warnt vor Russland: "Größte Bedrohung unserer Sicherheit"
"Russland hat vollständig auf Kriegswirtschaft umgestellt und stellt der Armee jedes Jahr 1.000 bis 1.500 Panzer auf den Hof", gab der Bundesverteidigungsminister zu bedenken. "Das sind etwa doppelt so viele, wie die größten fünf europäischen Länder zusammen überhaupt im Bestand haben", so Pistorius' mahnende Worte. Und weiter: "Für uns steht fest: Russland ist die größte Bedrohung unserer Sicherheit, und es wird das auf absehbare Zeit auch bleiben."
Melden Sie sich jetzt für unseren Newsletter anund verpassen Sie keine Schlagzeile mehr – bleiben Sie mit news.de immer auf dem neuesten Stand!
Schon ab 2025: 4.800 Bundeswehr-Soldaten sollen Nato-Ostflanke in Litauen verstärken
Auf Boris Pistorius' Prioritätenliste stehen nun vor allem bessere Bedingungen zur Stationierung von Soldaten im Ausland ganz oben. Im Bundestag wurden dazu drei Gesetzentwürfe vorgelegt, darunter ein Artikelgesetz, das den Weg für eine bessere Vergütung von Soldaten und Zivilbeschäftigten bei der dauerhaften Stationierung einer Brigade in Litauen freimachen soll. Die Pläne der Bundesregierung sehen der "Bild" zufolge vor, dass ab 2025 bis zu 4.800 Bundeswehr-Soldaten nebst 200 Zivilisten dauerhaft auf litauischem Gebiet stationiert werden sollen, um die Ostflanke der Nato zu stärken. Auch das Gesetz zum dazu geschlossenen Regierungsabkommen wurde vorgelegt.
Boris Pistorius fordert: Arbeit von Ex-Soldaten für fremde Mächte soll genehmigungspflichtig werden
Mit einem dritten Gesetz soll zudem die Tätigkeit ehemaliger Soldaten für eine sogenannte fremde Macht - wie Russland oder China - unter Strafe gestellt werden, wenn diese nicht vorher genehmigt wurde. "Das gab es bislang nicht. Das Gesetz ist dringend notwendig", sagte Pistorius. "Wir verhindern damit, dass gezielt hochspezialisierte, frühere Bundeswehrangehörige mit lukrativen Angeboten für eigene Zwecke rekrutiert werden."
Union giftet gegen Boris Pistorius: "Bundeswehr steht blank da"
Florian Hahn, verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, warf Pistorius vor, ihm fehle Mut und Stärke, sich bei seiner Partei und dem Kanzler durchzusetzen.
"Sie haben es versäumt, rechtzeitig Material für die neue Brigade zu ordern und lassen stattdessen bestehende Verbände plündern, um die Brigade in Litauen als Leuchtturm auszurüsten", sagte Hahn. "Die Folge: Verbände in Deutschland, und hier insbesondere die 1. Panzerdivision, stehen materiell blank da - und das fast drei Jahre nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine."
Folgen Sie News.de schon bei WhatsApp, Facebook, Twitter, Pinterest und YouTube? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos und den direkten Draht zur Redaktion.
loc/news.de/dpa
Erfahren Sie hier mehr über die journalistischen Standards und die Redaktion von news.de.