In zwei Wochen stimmt der Bundestag darüber ab, ob der Kanzler noch das Vertrauen des Parlaments hat. Zuvor haben die Abgeordneten noch einmal Gelegenheit, ihn zu befragen.
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Erstmals seit dem Aus der Ampel-Koalition und der Neuwahl-Entscheidung wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch (13.00 Uhr) im Bundestag den Abgeordneten Rede und Antwort stehen. Zu Beginn der Regierungsbefragung wird er ein Statement abgeben, anschließend können die Parlamentarier etwa eine Stunde lang Fragen zu allen Themen stellen.
In der kommenden Woche will Scholz mit einem Antrag beim Bundestag die Vertrauensfrage stellen, über die dann am 16. Dezember abgestimmt werden soll. Der Kanzler will damit nach dem Bruch der Koalition eine Neuwahl am 23. Februar herbeiführen. Scholz tritt wieder als Kanzlerkandidat der SPD an.
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de
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