Nach Bekanntwerden eines brisanten Papiers bemüht sich die FDP um Schadensbegrenzung. Ihre Erklärversuche stoßen beim früheren grünen Koalitionspartner aber auf wenig Verständnis.
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Die Grünen reagieren mit Kopfschütteln auf die jüngsten Entwicklungen bei der FDP. "Was von der FDP nach und nach ans Licht kommt, hat nichts mit verantwortungsvoller Regierungsarbeit zu tun", sagte die Politische Geschäftsführerin der Partei, Pegah Edalatian, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Wer Politik wie in House of Cards betreibt, schadet dem Vertrauen in die Politik insgesamt massiv." In der US-Serie um Intrigen im Washingtoner Politbetrieb gehen Protagonisten über Leichen.
Sie respektiere die Entscheidung des FDP-Generalsekretärs Bijan Djir-Sarai, der seinen Rücktritt erklärt hatte, betonte Edalatian. "Doch es ist schwer vorstellbar, dass Christian Lindner mit dem Papier nichts zu tun hatte." In der Ampel-Regierung hätten FDP-Vertreter ohne die Zustimmung ihres Parteivorsitzenden nicht einmal über Kleinigkeiten von Gesetzen verhandeln dürfen. Wählerinnen und Wähler würden nun entscheiden, ob sie dies für glaubwürdig hielten.
Neben Djir-Sarai trat auch FDP-Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann zurück. Beide FDP-Politiker reagierten damit auf das sogenannte "D-Day"-Papier der Partei, das am Vortag bekanntgeworden war. Es enthält ein detailliertes Szenario für den Ausstieg der FDP aus der Ampel mit SPD und Grünen.
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de
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