Kritik aus der SPD: Habecks Heizgesetz soll weg - Das könnte sich künftig ändern

• Gebäudeengeriegesetz in der Kritik
• Zu bürokratisch? Heizgesetz steht vor dem Aus
• Keine Chance für Habecks Pläne? Neuwahlen bedrohen Heizgesetz

Kaum hat die Ampel-Koalition ein Gesetz verabschiedet, ist es schon wieder Geschichte. So scheint es zumindest, schaut man einmal genauer hin. Nun soll auch das umstrittene Gebäudeengeriegesetz, auch umgangssprachlich Heizgesetz genannt, welches Umweltminister Robert Habeck zu Beginn des Jahres stark vorantrieb, künftig der Vergangenheit angehören.

Lesen Sie auch:

• Heizen bald unbezahlbar? Mehrere Stadtwerke schlagen bereits Alarm
• Minister überrascht mit Antwort auf Kanzlerfrage - und verheddert sich
• Debakel für SPD - Bundeskanzler stürzt weiter ab

Wird das Heizgesetz bald wieder geändert? Kritik kommt aus der SPD

Wie unter anderem die "Bild"-Zeitung berichtet, kommt Kritik an dem Gebäudeenergiegesetz ausgerechnet vom Koalitionspartner SPD. Robert Habeck konnte mit Müh und Not das Gesetz unter Beteiligung und Unterstützung der SPD erst zu Beginn des Jahres durchsetzen - nun bröckelt der Rückhalt. "Das Gesetz muss wieder einfacher und anwendbarer werden", sagt Bauministerin Klara Geywitz (SPD) gegenüber der "Bild". Man müsse es überarbeiten, so die SPD-Frau, die angeblich sogar schon "dran sei". Aber was bedeutet das genau?

Heizgesetzt soll geändert werden: Diese Probleme gibt es

Es ist allem voran wie immer die Bürokratie, welche die Bürger:innen an dem Gesetz verzweifeln lässt. Bauministerin Klara Geywitz konkretisiert gegenüber der "Bild": "Die geben vor, was Sie mit Ihrem Rohr im Keller und mit der Dämmung der Decke machen sollen. Da sieht weder der Bauingenieur noch der Hausbesitzer durch."

Gebäudeengeriegesetz 2024: Das wollte Habeck in der Ampel-Koalition erreichen

Aber was genau besagt Habecks Heizgesetz überhaupt? Laut Gesetz sollen bis spätestens 2045 alle Heizungen mindestens zu 65 Prozent mit Ökoenergie (Sonne oder Wind) laufen. Die Heizungen müssen also bei vielen Hausbesitzer:innen ausgetauscht werden durch zum Beispiel eine Wärmepumpe. Wann genau das passieren soll, richte sich unter anderem nach der Wärmeplanung der Stadt und dem Wohngebiet.

Heizgesetz soll sich künftig wieder ändern: Diese Punkte stehen in der Kritik

Gegenüber der "Bild"-Zeitung äußert sich der Chef des Eigentümerverbands "Haus & Grund", Kai Warnecke, ebenfalls kritisch zum bestehenden Heizungs-Dilemma. Er fordert: "Die 65-Prozent-Regel muss weg. Und es darf keine Jahresvorgaben für Eigentümer mehr geben." Zudem verlange Warnecke, dass der Schadstoff-Ausstoß nicht für jedes Gebäude separat betrachtet wird, sondern für eine gesamte Gemeinde oder ein Quartier. Damit werde man verhindern, dass Altbauten der Bürokratie zum Opfer fallen.

Neben harter Kritik sogar von der SPD hat auch die FDP eine klare Meinung zu Robert Habecks Heizgesetz. Lukas Köhler (FDP) erklärte gegenüber der "Bild"-Zeitung, dass das Heizgesetz spätestens 2027 sowieso überflüssig sei. Warum? Dann sei der Klimaschutz über EU-Handel mit Schadstoffrechten sichergestellt. "Nationale Regelungen können dann keine zusätzlichen CO₂-Einsparungen bewirken und folglich abgeschafft werden", so der 38-Jährige.

Neuwahlen und neue Versprechen: Arbeit der großen Koalition bald hinfällig?

Die anstehenden Neuwahlen und der damit einhergehende Regierungswechsel können ohnehin bewirken, dass so einiges rückgängig gemacht werde. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt beteuerte gegenüber der "Bild"-Zeitung bereits: "Einen Austausch-Zwang von Heizungen wird es mit uns nicht geben." Und auch Unions Kanzlerkandidat Friedrich Merz zeigt sich skeptisch. 

Folgen Sie News.de schon bei WhatsApp, Facebook, Twitter, Pinterest und YouTube? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos und den direkten Draht zur Redaktion.

ife/gom/news.de