Nach der Entscheidung in der K-Frage beginnt für die SPD der Wahlkampf. Amtsinhaber Scholz macht in seiner ersten Rede klar, welches Thema ihm dabei besonders wichtig ist.
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Nach der Klärung der K-Frage in der SPD-Spitze und mit Blick auf die anstehende Bundestagswahl hat Bundeskanzler Olaf Scholz seinen Kurs in der Ukraine-Politik bekräftigt. Man müsse dafür Sorge tragen, dass der Krieg nicht zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato eskaliere. Es komme auf Besonnenheit an. "Und ich bekenne mich dazu, das habe ich getan", sagte Scholz.
Er unterstrich in diesem Zusammenhang seine Ablehnung der Lieferung weitreichender Marschflugkörper. "Ich sage, das gibt es nur mit der SPD, dass in dieser schwierigen Frage Besonnenheit und klare Unterstützung der Ukraine zusammenkommen."
Russlands Angriff mit Mittelstreckenrakete "furchtbarer Eskalation"
Den jüngsten russischen Angriff auf die Ukraine mit einer neuen Mittelstreckenrakete nannte Scholz eine "furchtbare Eskalation, genauso wie vorher die Nutzung von nordkoreanischen Soldaten, die jetzt in diesem Krieg eingesetzt werden und sterben für den imperialen Traum von Putin".
Nach tagelanger aufreibender Debatte über den richtigen Kanzlerkandidaten in der SPD hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius am Donnerstag öffentlich seinen Verzicht auf eine Kandidatur erklärt. Am Montag soll Scholz vom Parteivorstand nominiert werden.
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de
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