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Olaf Scholz News: Scholz bleibt bei Nein zu Taurus

Bei den Waffenlieferungen in die Ukraine hat sich Kanzler Scholz stets an den Entscheidungen der USA orientiert. In einem wichtigen Fall ist das jetzt nicht mehr so.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht im Bundestag. (Foto) Suche
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht im Bundestag. Bild: picture alliance/dpa | Michael Kappeler

Nach Berichten über eine US-Erlaubnis für die Ukraine zum Einsatz weitreichender Waffen gegen Ziele in Russland hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Lieferung von deutschen Taurus-Raketen erneut abgelehnt. "Ich habe sehr klare Gründe, warum ich die Lieferung von Marschflugkörpern Taurus (...) nicht für richtig halte", sagte Scholz am Rande des G20-Gipfels in Rio de Janeiro. Deutschland müsste sich an der Zielsteuerung beteiligen. "Das ist aber etwas, was ich nicht verantworten kann und auch nicht will."

US-Medienberichten zufolge soll US-Präsident Joe Biden eine Erlaubnis für den Einsatz von ATACMS-Raketen mit einer Reichweite von bis zu 300 Kilometern gegeben haben. Die Waffen sollen wahrscheinlich zunächst gegen russische und nordkoreanische Truppen eingesetzt werden, um die ukrainischen Streitkräfte in der westrussischen Region Kursk zu unterstützen.

Ukrainische Soldaten waren Anfang August überraschend nach Kursk vorgestoßen und halten dort seither Gebiete. Nun zeichnet sich eine Gegenoffensive Moskaus ab, um die ukrainischen Truppen wieder zurückzudrängen. Kiew versucht, die Gebiete weiter zu halten, um sie in künftigen Verhandlungen mit Russland als Druckmittel zu nutzen.

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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

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