Einige Termine führender Politiker sind diese Woche geplatzt - weil die Ampel-Koalition zerbrochen ist und wegen eines technischen Problems bei der Flugbereitschaft. Der Afghanistan-Untersuchungsausschuss soll aber stattfinden.
Suche
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Ex-Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sollen an diesem Donnerstag im Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Bundestages als Zeugen befragt werden. Der Ausschuss soll die Umstände der hektischen deutschen Evakuierung aus Kabul im August 2021 und die Entscheidungswege mit Blick auf die Aufnahme afghanischer Ortskräfte untersuchen. Scholz war damals Bundesfinanzminister im Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU).
Sara Nanni, Obfrau der Grünen im Untersuchungsausschuss, will wissen: "Hat sich Olaf Scholz überhaupt für Afghanistan interessiert? Und falls ja: Warum sah man davon so wenig?" Kramp-Karrenbauer sei damals nah an der Kanzlerin gewesen, die gewusst habe, wie die Lage in Afghanistan war und wie es den Ortskräften ergehen werde, sagt Nanni. Sie müsse sich deshalb fragen lassen, weshalb sie sich in der Sache damals nicht im Kabinett habe durchsetzen können.
Merkel und Ex-Außenminister Heiko Maas (SPD) sollen im Dezember auch noch vernommen werden. Wegen der geplanten vorgezogenen Bundestagswahl ist mit einem verkürzten Verfahren bei der Ausarbeitung des Abschlussberichts des Ausschusses zu rechnen.
Weitere aktuelle News im Ressort "Politik":
Robert Habeck News: Söder: Habeck mit Scholz verantwortlich für Desaster im Bund
Donald Trump: Pläne enthüllt - so will Trump "woke Generäle" loswerden
Noch mehr Nachrichten über Olaf Scholz lesen Sie hier.
Folgen Sie News.de schon bei Facebook, YouTube und WhatsApp? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos und den direkten Draht zur Redaktion.
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de
Erfahren Sie hier mehr über die journalistischen Standards und die Redaktion von news.de.