Bei den vorgezogenen Bundestagswahlen will sich Olaf Scholz offenbar erneut als SPD-Kanzlerkandidat aufstellen lassen. Doch selbst innerhalb seiner eigenen Partei werden die Rufe nach Boris Pistorius als Ersatz lauter.
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- Kritik an Olaf Scholz aus den Reihen der SPD
- Hamburger Politiker wollen Boris Pistorius als Kanzlerkandidaten
- Verteidigungsminister zeigt aktuell kein Interesse
Wann genau es in Deutschland zu Neuwahlen kommt, ist aktuell noch unklar. Doch nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) in der vergangenen FDP-Finanzminister Christian Lindner (45) entließ und damit die Ampel-Koalition zerbrach, sind diese unvermeidlich. Mit Friedrich Merz (69) für die Union oder Robert Habeck (55) für Die Grünen haben sich auch schon einige Kanzlerkandidaten in Stellung gebracht. Für die SPD will eigentlich Olaf Scholz erneut ins Rennen gehen. Doch der Widerstand gegen den noch amtierenden Kanzler wächst auch innerhalb der eigenen Partei. Besonders bitter: Massive Kritik kommt aktuell aus Scholz' Heimat Hamburg.
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SPD-Politiker fordern Boris Pistorius statt Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten
Denn Olaf Scholz' Beliebtheitswerte sind nicht erst seit dem Ampel-Aus im Keller. Weitaus mehr Vertrauen in der Bevölkerung genießt jüngsten Umfragen zufolge sein Parteikollege und Verteidigungsminister Boris Pistorius (64). Er ist seit Monaten der beliebteste Politiker Deutschlands. Die beiden SPD-Mitglieder Markus Schreiber (64) und Tim Stoberock (46) aus der Hamburgischen Bürgschaft fordern deshalb, in einem neuen auf Instagram veröffentlichten Statement ihn auch als Kanzlerkandidaten zu ernennen. Mit Sorgen blicken die beiden auf die bevorstehenden Bundestagswahlen und schreiben: "Bundeskanzler Olaf Scholz hat in der Sache in den letzten drei Jahren gute Politik gemacht, er hat es aber nicht geschafft, die Menschen mitzunehmen und Führungsstärke zu kommunizieren. Wir glauben, dass das negative Bild, dass die Menschen im Land von ihm haben, nicht mehr zu reparieren ist. Leider neigen Funktionärskader in allen Parteien dazu, solche relativ simplen Sachverhalte nicht sehen zu wollen."
Markus Schreiber und Tim Stoberock üben Kritik an Bundeskanzler Scholz
Ihre Kanzler-Schelte geht weiter: "Olaf Scholz hat sich in der Vergangenheit darauf konzentriert, Kompromisse mühsam in monatelangem Ringen in internen Runden zu erzielen, die er anschließend in technokratischer Sprache verkündete, kurz bevor sie von den Koalitionspartnern von hinten wieder zerschossen wurden." Markus Schreiber und Tim Stoberock rechnen Olaf Scholz keinerlei Chancen bei der nächsten Bundestagswahl aus. Dieser werde es nicht schaffen, "in dem kurzen anstehenden Bundestagswahlkampf im Wettstreit mit Merz den negativen Eindruck, den die Menschen von ihm aus der Ampel gewonnen haben, zu zerstreuen." Boris Pistorius hingegen könne "neue Zuversicht vermitteln", stehe zudem für "ein Machen und eine klare Sprache". Mit ihm sei ein deutlich besseres Ergebnis für die SPD zu erreichen. Schreiber und Stoberock fordern Scholz in ihrem Statement außerdem dazu auf, Pistorius als Kanzlerkandidaten der eigenen Partei vorzuschlagen. Bislang ist nicht klar, ob Boris Pistorius sich überhaupt für dieses Amt zur Verfügung stellen würde. Wie die "Bild" schreibt, sagte der Verteidigungsminister beim Wirtschaftsgipfel der "Süddeutschen Zeitung" am Montag: "Ganz ehrlich: Wir haben einen Bundeskanzler und der ist der designierte Kanzlerkandidat. Ich sehe niemanden in der Partei, der daran etwas verändern möchte."
SPD will Olaf Scholz erst 2025 zum Kanzlerkandidaten küren
Währenddessen geht das Gezerre um den Termin für die vorgezogene Bundestagswahl weiter. Ursprünglich wollte Olaf Scholz erst im Januar 2025 die Vertrauensfrage stellen, die Wahl sollte dann im März über die Bühne gehen. Für die Union hingegen ist das zu spät. Sie plädieren für Neuwahlen bereits im Januar. Mittlerweile zeigt sich Scholz dazu bereit, die Vertrauensfrage noch vor Weihnachten zu stellen.
Die SPD will Bundeskanzler Olaf Scholz nach jetzigem Stand erst Ende Januar oder Anfang Februar auf einem Parteitag zum Kanzlerkandidaten küren. Das sagte Generalsekretär Matthias Miersch nach einer Parteivorstandssitzung in Berlin. Wann die SPD-Spitze Scholz für den Posten nominiert, blieb offen. Heute beschäftigte sich der Vorstand nicht mit dem Thema. Er trat zudem Spekulationen entgegen, dass die SPD sich doch noch für einen anderen Kandidaten entscheiden könnte.
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gom/news.de/dpa
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