Nachdem Ampel-Aus mehren sich Rufe nach einer schnellen Neuwahl. Doch offenbar gibt es Probleme. Die Bundeswahlleiterin spricht von einem angeblichen Papiermangel. Das sorgt nicht nur in der Bundesrepublik sondern auch im Ausland für Gelächter.
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- Schnelle Neuwahlen nach Ampel-Aus gefordert
- Bundeswahlleiterin meldet Probleme bei Papierbeschaffung
- Angeblicher Papiermangel sorgt für breites Gelächter
Bundesregierung blamiert sich nach Ampel-Aus: Während Bundeskanzler Olaf Scholz erst im Januar die Vertrauensfrage im Bundestag stellen will, mehren sich die Rufe nach schnellen Neuwahlen. Doch offenbar gibt es Probleme bei der Papierbeschaffung.
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Keine schnelle Neuwahl wegen Papiermangel? Bundeswahlleiterin schreibt Brief an Kanzler
Die Wahlleitungen von Bund und Ländern wollen am Montag über die Vorbereitung zur vorgezogenen Wahl des Bundestages beraten. Bundeswahlleiterin Ruth Brand warnte in einem Brief an Scholz vor "unabwägbaren Risiken2 durch kürzere Fristen. Gemäß Artikel 39 muss der Bundestag nach Auflösung des Parlaments durch den Bundespräsidenten innerhalb von 60 Tagen neu gewählt werden.Brand wolle diese Frist voll ausschöpfen, "um alle erforderlichen Maßnahmen rechtssicher und fristgemäß treffen zu können". In dem Schreiben wies Brand auf logistische Herausforderungen wie die Berufung von Wahlausschüssen, die Werbung und Schulung von Wahlhelfern, die Organisation von Wahllokalen und schließlich mögliche Probleme bei der Papierbeschaffung hin. Hat Deutschland etwa zu wenig Papier?
Papiermangel sorgt für Gelächter - FDP-Politiker will Papier spenden
Der angebliche Papiermangel sorgt bundesweit für Gelächter. Der baden-württembergische FDP-Politiker Christian Jung sprach amüsierte sich über die mutmaßliche Notlage und brachte eine Papierspende ins Spiel. "Alle besorgten Bürger können der Bundeswahlleiterin aber zur Sicherheit eine Papierspende machen", schrieb der Landtagsabgeordnete. In sozialen Netzwerken veröffentlichte er ein Video mit einem Aufruf zur Papierspende und den Worten: "Jeder von uns kann etwas für die Demokratie und für sofortige Neuwahlen tun." Auf Nachfrage sagte der frühere Bundestagsabgeordnete, er meine diesen Aufruf ernst.
Auch im Ausland sorgt das Thema für Spott. Polen hat sogar Hilfe angeboten. Mit einem Augenzwinkern versteht sich. "Wenn Deutschland Drucker und Papier braucht, werden wir beides auf jeden Fall an unsere Nachbarn verkaufen. Daran werden auch polnische Unternehmen verdienen, was die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft weiter steigern wird", sagte Dariusz Joński, Europaabgeordneter der Mitte-Links Bürgerkoalition
Die Papier-Industrie kann die Aufregung nicht verstehen. "Wir haben Papier. Die deutsche Papierindustrie ist sehr leistungsfähig", sagte Alexander Reibnitz, Hauptgeschäftsführer des Verbands Die Papierindustrie, im ZDF. "Bei rechtzeitiger Bestellung können wir das benötigte Papier für eine vorgezogene Bundestagswahl liefern."
Wahlleiterin weist Vorwürfe der Instrumentalisierung zurück
Die Union kritisierte die Warnung der Bundeswahlleiterin. "Ich kann der Bundeswahlleiterin daher nur raten, sich von niemandem instrumentalisieren zu lassen", sagte Thorsten Frei, Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, gegenüber der "Bild am Sonntag". "Wir müssen aufpassen, dass wir uns mit einer Debatte auf diesem Niveau international nicht lächerlich machen." Die Bundeswahlleiterin weist die Vorwürfe der Vereinnahmung im Zusammenhang mit der Festlegung eines Termins für die Neuwahl des Bundestages von sich. Die Bundeswahlleiterin sei ein unabhängiges Wahlorgan und nicht an Weisungen, sondern an die gesetzlichen Vorschriften gebunden, erklärte ihr Sprecher.
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bua/news.de/dpa
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