Das Verhältnis zwischen dem Kanzler und dem Kanzlerkandidaten ist angespannt. Nach einem Treffen mit Olaf Scholz zeigt sich Friedrich Merz fassungslos. Eine Aussage brachte den CDU-Chef offenbar besonders auf die Palme.
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- Scholz und Merz treffen sich nach Ampel-Aus
- Merz will Vertrauensfrage von Scholz sofort
- CDU-Chef fassungslos über Scholz-Plan
Um es milde auszudrücken: Das rund 30-minütige Treffen zwischen Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verlief laut Informationen aus der Unionsfraktion ohne Ergebnis. Der CDU-Chef soll im Bundesvorstand seiner Partei laut "Bild" kuriose Details des Treffens enthüllt haben. Merz sei "offenbar einigermaßen fassungslos" gewesen.
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Merz fordert: Scholz soll Vertrauensfrage sofort stellen
Merz habe dem Kanzler demnach angeboten, dass die Union jederzeit bereit sei, Gespräche über bevorstehende Tagesordnungspunkte oder Gesetze im Bundestag zu führen – jedoch nur, wenn Scholz in den nächsten Tagen die Vertrauensfrage stelle. Scholz hingegen wolle an seinem Plan festhalten, diese erst im kommenden Jahr anzugehen.
- Wie aus der Unionsfraktion weiter zu hören war, drehte sich das Gespräch um die politische Unsicherheit, in die Scholz Deutschland gebracht habe.
- Merz habe betont, dass die Union nicht bereit sei, eine monatelange Phase der Unklarheit zu akzeptieren. Angesichts der Lage in Deutschland, Europa und der Welt sei eine handlungsfähige Regierung im In- und Ausland notwendig.
Merz fassungslos über Scholz' Neuwahl-Plan: "Geruhsam ins neue Jahr gehen"
Das Gespräch im Kanzleramt dauerte insgesamt etwa 25 Minuten. Wie die "Bild" schreibt, soll sich Scholz sogar selbst gelobt haben. "Tenor: KEINER habe sich so tief in den Haushalt eingearbeitet wie er", schreibt das Blatt. Weiter soll Olaf Scholz laut "Bild" erklärt haben, der Bund müsse "geruhsam ins neue Jahr gehen". Ein Plan, der Friedrich Merz offenbar besonders fassungslos machte.
- "Nach dem Motto: Eine verlorene Vertrauensfrage stört die Weihnachts- und Glühweinseligkeit im Regierungsviertel", kommentiert das Blatt dazu.
"Wir werden mit der Regierung keine Reformen mehr hinbekommen. Wir werden mit dieser Regierung keinen Aufschwung mehr hinbekommen, sondern wir werden allenfalls ein paar Restbestände noch weggeräumt bekommen", sagte der Kanzlerkandidat der Union später in einem ARD-"Brennpunkt".
Merz tobt: Scholz handelt "verantwortungslos"
Nach einer Sondersitzung der CDU/CSU-Abgeordneten in Berlin warf Friedrich Merz dem Kanzler schließlich eine parteipolitische Verzögerungstaktik vor. Es sei "verantwortungslos, mit diesem Instrument jetzt so umzugehen, dass es eine reine Verzögerung über den Jahreswechsel wird", sagte der Unionsfraktionschef . Bei Scholz stünden "offensichtlich parteipolitische Motive im Vordergrund".
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rut/news.de/dpa