Die Ampel-Regierung ist Geschichte. Kanzler Olaf Scholz hat Finanzminister Christian Lindner entlassen. Anschließend zog die FDP alle Minister zurück. Doch wie geht es nun weiter? Wer jetzt für die FDP-Minister welches Amt übernimmt.
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- Ampel-Regierung ist am Ende
- Bundeskanzler Olaf Scholz entlässt Finanzminister Christian Lindner
- FDP zieht alle Minister zurück
- wer jetzt welches FDP-Ministeramt übernimmt
Die Ampel-Koalition ist Geschichte. Nach einem erbitterten Richtungsstreit vor allem über den künftigen Kurs in der Wirtschafts- und Haushaltspolitik hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) Finanzminister Christian Lindner aus dem Kabinett zu geschmissen. Die FDP zog daraufhin alle ihre Minister aus dem Dreier-Regierungsbündnis ab und beendete damit effektiv die Ampel-Koalition.
Olaf Scholz will nach Ampel-Aus mit Minderheitsregierung weitermachen
Die Wählerinnen und Wähler können sich nun voraussichtlich im März auf vorgezogene Neuwahlen einstellen. Bis zur Vertrauensfrage im Januar will Kanzler Olaf Scholz nun mit einer rot-grünen Minderheitsregierung weiter machen. Doch welche Politiker und Politikerinnen springen nun ein und übernehmen für die vier ausgeschiedenen FDP-Minister?
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Nachfolgeregelung im Falle eines Ampel-Aus bereits bei Bildung der Regierung festgelegt
Vorweg: Wer welches Ministeramt im Falle eines Ampel-Aus' übernimmt, ist keine kurzfristige Idee. Vielmehr wurde die sogenannte Vertretungsregelung der Regierungsmitglieder bereits bei der Kabinettsbildung nach der Bundestagswahl berücksichtigt und festgelegt. Darin ist festgeschrieben, wer in solchen Fällen welches Ministerium vertritt.
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Nach dem Ampel-Aus: Wer jetzt für die FDP-Minister übernimmt
Über das Finanzministerium herrschte zunächst Unklarheit, da es Berichte gegeben hatte, wonach Wirtschaftsminister Robert Habeck (Die Grünen) das Finanzministerium von Christian Lindner übernehmen werde. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hatte diese Meldung jedoch schnell dementiert. Wer jetzt für die FDP-Minister übernimmt:
- Scholz-Staatssekretär Jörg Kukies übernimmt das Finanzministerium von Christian Lindner
- Agrarminister Cem Özdemir (Die Grünen) übernimmt das Bildungsministerium von Bettina Stark-Watzinger
- Volker Wissing, tritt aus der FDP aus, bleibt Verkehrsminister und übernimmt zudem das Justizressort von Marco Buschmann
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fka/ife/news.de/dpa