"Die Koalition muss nicht platzen", sagt der Persönliche Berater des Finanzministers. Dafür liegt aus seiner Sicht die Latte aber hoch.
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Der Persönliche Berater von Bundesfinanzminister Christian Lindner, Lars Feld, hält den Fortbestand der Ampel-Koalition für möglich, sofern SPD und Grüne dem FDP-Chef in der Wirtschaftspolitik in weiten Teilen folgen. "Wenn SPD und Grüne ihm dabei weit genug entgegenkommen, muss die Koalition nicht platzen", sagte der Wirtschaftsprofessor dem "Handelsblatt". Vor allem in der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Klimapolitik müssten die Koalitionspartner auf die FDP zugehen.
Lindner hatte den früheren Wirtschaftsweisen Feld 2022 zu seinem "Persönlichen Beauftragten" für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung ernannt. Feld ist dabei ehrenamtlich tätig.
Im Streit der Ampel-Koalition über die Wirtschaftspolitik hatte der Finanzminister zuletzt ein Grundsatzpapier für eine "Wirtschaftswende" mit Forderungen vorgelegt, die für SPD und Grüne schwer zu akzeptieren sein dürften. "Er muss viele Punkte, aber nicht jeden Punkt durchsetzen", sagte Feld über Lindners Vorstellungen. Er verwies darauf, dass der FDP-Chef immer verhandlungsbereit gewesen und dies auch diesmal sei.
"Die FDP ist in einem Dilemma", sagte Feld angesichts von Diskussionen über ein vorzeitiges Scheitern der Koalition. Mit einem vorzeitigen Ende riskiere die FDP, bei vorgezogenen Neuwahlen an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern. "Trägt die FDP aber über Monate bis zum regulären Wahltermin im September 2025 eine falsche Wirtschaftspolitik mit, dann werden die Umfragewerte der FDP nicht besser aussehen und sie wird erst recht aus dem Bundestag fliegen. Daher muss sich jetzt etwas ändern", sagte Feld.
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de