Kanzler und Finanzminister überbieten sich mit Treffen zur Ankurbelung der Wirtschaft. Die Grünen ermahnen beide zur Gemeinsamkeit. Doch danach sieht es derzeit nicht aus.
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Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge ruft Kanzler Olaf Scholz und Finanzminister Christian Lindner (FDP) auf, nach ihren Parallelveranstaltungen zur Stärkung der Wirtschaft wieder an einem Strang zu ziehen. "Jetzt ist nicht die Zeit für Inszenierungen im Rahmen von Konkurrenz-Wirtschaftsgipfeln", sagte Dröge dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Was wir brauchen, ist ernsthafte Arbeit. Der Kanzler und der Finanzminister sollten an die Werkbank zurückkommen."
Scholz hatte am Montag im Kanzleramt einen Industriegipfel veranstaltet. Ein nächstes Treffen ist für den 15. November geplant. Wie beim ersten Mal sollen Wirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen und FDP-Chef Lindner nicht dabei sein.
Lindners FDP-Fraktion ihrerseits lud am Montag zu einem Treffen, bei dem auch Handwerk und Mittelstand dabei waren. Schon nächsten Montag ist ein Folgetreffen mit weiteren Wirtschaftsvertretern geplant. Habeck wiederum hatte ein Papier mit der Forderung nach einem milliardenschweren Fonds für mehr Investitionen vorgelegt, was mit Lindner und Scholz kaum zu machen ist.
Der Finanzminister sagte dem RND: "Anders als vor gut einem Jahr haben nun alle erkannt, dass es eine Wirtschaftswende braucht. Allerdings bestehen noch unterschiedliche Auffassungen in der Sache." SPD-Chefin Esken bemängelte beim RND, bisher geplante Maßnahmen seien "von zu wenig Mut geprägt, da der Finanzminister den ausgeglichenen Bundeshaushalt über alles stellt und nichts akzeptiert, was die Einnahmesituation des Staates verbessern könnte".
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de