In der Ampel macht jeder sein eigenes Ding beim Thema Wirtschaftshilfe: Der Kanzler einen Gipfel, der Vizekanzler ein Konzept und der Finanzminister ein eigenes Treffen mit der Wirtschaft. Und nun?
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In der Diskussion um die Unterstützung der deutschen Industrie in der Wirtschaftsflaute hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) alle Beteiligten dazu aufgerufen, an einem Strang zu ziehen. "Es muss um ein großes Miteinander gehen", sagte er während seines Indien-Besuchs auf die Frage einer Journalistin nach den unterschiedlichen Initiativen in seiner Regierung für Wirtschaftshilfen. "Wir müssen wegkommen von den Theaterbühnen. Wir müssen wegkommen davon, dass irgendetwas präsentiert und vorgeschlagen wird, was dann gar nicht von allen akzeptiert und angenommen wird."
Es dürfe nicht darum gehen, sich gegenseitig vorzuführen, sondern man müsse gemeinsam nach einem Konsens suchen, sagte Scholz. Er wolle etwas erreichen, "worauf man sich unterhaken kann".
Der Kanzler hat für Dienstag die Chefs ausgewählter Unternehmen sowie von Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften zu einem Industriegipfel eingeladen - Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) aber nicht. Habeck schlug nach der Ankündigung des Kanzlers einen "Deutschlandfonds" vor, mit dem Investitionen gefördert werden sollen. Lindner hat für Dienstag nun selbst Wirtschaftsvertreter zu einem Gespräch eingeladen - vor dem Industriegipfel des Kanzlers.
Alle müssten sich gemeinsam "sehr bewegen", damit Dinge vorankommen, sagte Scholz. Seine eigene Veranstaltung am Dienstag im Kanzleramt verteidigte er. Es gehöre zu den Anforderungen an einen Kanzler, mit der Wirtschaft zu reden. "In der konkreten Situation ist es meine Aufgabe, ein solches Gespräch zu führen."
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de