In der Ukraine stolpert der nächste Generalstaatsanwalt über einen Skandal. In der Regierungszeit von Präsident Wolodymyr Selenskyj seit 2019 ist es bereits der dritte Rücktritt.
Suche
Im Zuge eines Skandals um Behindertenrenten für Staatsanwälte hat Generalstaatsanwalt Andrij Kostin seinen Rücktritt eingereicht. "In der jetzigen Situation halte ich es für richtig, meinen Rücktritt vom Posten des Generalstaatsanwalts einzureichen", zitierte die Behörde Kostin. Er übernehme damit die politische Verantwortung unter anderem für fälschlich gewährte Invalidenrenten für seine Untergebenen. Untersuchungen der Vorfälle liefen.
Dem Rücktrittsgesuch war eine Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats unter Vorsitz von Präsident Wolodymyr Selenskyj vorangegangen. Kostin bekleidet den Posten seit Juli 2022. Mit ihm tritt bereits der dritte von Selenskyj seit 2019 eingesetzte Generalstaatsanwalt zurück.
Anfang Oktober waren im westukrainischen Gebiet Chmelnyzkyj nach einem Pressebericht Dutzende Staatsanwälte mit fälschlich zuerkannten Behinderungsgraden aufgeflogen, die zudem auch Sonderrenten bezogen haben. Ähnliche Fälle werden auch in anderen Regionen vermutet. Die Staatsanwälte hatten sich den Status jedoch teils bereits unter Selenskyjs Vorgänger Petro Poroschenko verschafft. Seit dem prowestlichen Umsturz von 2014 gab es unter westlicher Aufsicht mehrere Reformen der ukrainischen Staatsanwaltschaft.
Weitere aktuelle News im Ressort "Politik":
Olaf Scholz: Scholz empfängt Emir von Katar auf Schloss Meseberg
Russen-Kolonne im Ukraine-Krieg gestoppt: Fallschirmjäger verpassen Putins Armee massiven Rückschlag
Donald Trump: "Das passt zu seiner Demenz!" Für irre Lüge über Schulen hagelt es Spott
Noch mehr Nachrichten über Wolodymyr Selenskyj lesen Sie hier.
Folgen Sie News.de schon bei Facebook, YouTube und WhatsApp? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos und den direkten Draht zur Redaktion.
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de
Erfahren Sie hier mehr über die journalistischen Standards und die Redaktion von news.de.