Beim Treffen von Bundeskanzler Scholz mit Erdogan betonen beide Seiten die Gemeinsamkeiten. Doch Konfliktpotenzial gibt es beim Thema Gaza.
Suche
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Israel in Anwesenheit von Bundeskanzler Olaf Scholz erneut vorgeworfen, im Gazastreifen einen Völkermord zu begehen. Er habe mit Scholz über den "Völkermord" in Gaza gesprochen, sagte Erdogan im Anschluss an das Treffen in Istanbul. Erdogan rief zudem dazu auf, mehr Druck auf Israel auszuüben, damit mehr humanitäre Hilfe in den abgeriegelten Küstenstreifen gelangen kann. Er warf Israel Expansionspolitik vor.
Scholz wies den Völkermord-Vorwurf Erdogans zurück. "Deutschland hat nicht die Einschätzung (…), dass der Vorwurf des Völkermords gerechtfertigt ist", sagte er. Er betonte aber, dass zivile Opfer egal auf welcher Seite gleichermaßen beklagt werden müssten. Es dürfe kein geteiltes Leid geben. Der Kanzler betonte, dass Israel das Recht habe, sich zu verteidigen, sich dabei aber an das Völkerrecht halten müsse. "Das ist eine Anforderung, die selbstverständlich ist."
Erdogan spricht im Zusammenhang mit Israels Kriegsführung im Gazastreifen immer wieder von einem Völkermord. Die islamistische Hamas, die für das Massaker am 7. Oktober 2023 in Israel verantwortlich ist, bezeichnet er als "Befreiungsorganisation". Die Türkei hatte sich im August auch einer von Südafrika angestrengten Völkermord-Klage gegen Israel angeschlossen.
Israel beruft sich auf sein Recht auf Selbstverteidigung, nachdem Terroristen der Hamas und anderer extremistischer Gruppen vergangenes Jahr den Süden Israels überfallen, rund 1.200 Menschen getötet und 250 verschleppt hatten. Seither führt Israel Krieg gegen die Hamas.
Nach palästinensischen Angaben sind seit Kriegsbeginn im Gazastreifen mehr als 42.000 Menschen getötet worden. Wie viele der Opfer Zivilisten sind, geht daraus nicht hervor, und die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen. Nach Einschätzung der UN, die die Zahlen aber als weithin glaubwürdig einschätzen, sind die meisten der Getöteten Frauen und Kinder.
Weitere aktuelle News im Ressort "Politik":
Olaf Scholz News: Scholz: Rüstungsexporte in die Türkei "selbstverständlich"
Leipzig News: Grüne Jugend hat zwei neue Vorsitzende gewählt
Leipzig News: Jette Nietzard ist neue Vorsitzende der Grünen Jugend
Noch mehr Nachrichten über Olaf Scholz lesen Sie hier.
Folgen Sie News.de schon bei Facebook, YouTube und WhatsApp? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos und den direkten Draht zur Redaktion.
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de