Olaf Scholz News: Linke: Scholz soll Biden Widerstand gegen Raketen klarmachen

Die Linke drängt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), beim Besuch von US-Präsident Joe Biden den Protest gegen die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland anzusprechen. In Umfragen seien 49 Prozent der Menschen gegen die Stationierung, im Osten seien es fast 80 Prozent, sagte der Gruppenvorsitzende im Bundestag, Sören Pellmann. Position der Linken sei: "Die Stationierung dieser Raketen liegt nicht im Interesse Deutschlands."

Scholz sieht das anders und hatte die Stationierung der US-Raketen am Rande eines Nato-Gipfels in Washington im Juli mit Biden vereinbart. Sie soll 2026 beginnen. Biden hatte seine für vergangene Woche geplante Deutschland-Reise wegen des Hurrikans "Milton" verschoben. Am Freitag soll der Besuch nun nachgeholt werden.

Pellmann begrüßte dies unter Hinweis auf die internationale Lage. "Wir erwarten sehr klar, dass sich Bundeskanzler Scholz in seinen Gesprächen mit Biden vor allem auf die notwendige Deeskalation und die Anstrengungen für Frieden bezieht und diese in den Mittelpunkt stellt", sagte der Linken-Politiker. In der von Russland überfallenen Ukraine und im Nahen Osten müsse es unbedingt zu schnellen Waffenstillständen kommen.

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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

kns/roj/news.de