Medien und Politik - eine Soße? Dieser Eindruck dürfe nicht entstehen, warnt der Kanzler, das gefährde die Demokratie. Zuletzt seien jedoch nicht immer alle notwendigen Fragen gestellt worden.
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In den Medien gab es aus Sicht von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeitweise zu wenig Raum für Kritik an der militärischen Hilfe Deutschlands für die Ukraine. Auf Bürgerdialogen werde er fast immer gefragt, ob die Unterstützung in diesem Maße richtig sei, sagte Scholz den Zeitungen der SV-Gruppe ("Nordkurier", "Schwäbische Zeitung"). "Jetzt rächt sich ein wenig, dass diese Frage lange Zeit nie in Interviews gestellt worden ist, und sie auch in den Zeitungen, im Fernsehen und im Radio kaum eine Rolle spielte." Die Debatte habe dadurch eine Schlagseite erhalten, meint Scholz.
"Es fehlte in der veröffentlichten Diskussion eine Sichtweise, die in der öffentlichen Diskussion längst eine Rolle spielte." Sonst wäre es nach Scholz' Worten wahrscheinlich möglich gewesen, mehr Menschen davon zu überzeugen, dass die Hilfen richtig seien.
Scholz mahnte kritische Diskussionen über unterschiedliche Ansichten an. Politik und Medien dürften nicht als eine Einheit wahrgenommen werden. "Das Schlimmste, was unserer Demokratie passieren kann, ist, wenn Medien und Politik als eine Soße wahrgenommen werden."
Der SPD-Politiker hatte bereits in der Debatte über eine mögliche Lieferung von Marschflugkörpern an die Ukraine kritisiert, dass gegenteilige Meinungen in der Debatte zu wenig Raum erhielten. Zugleich war der Kanzler lange kritisiert worden, seine Position nicht ausreichend zu erklären. Scholz lehnt eine Lieferung solcher Waffen ab und begründet das mit dem Risiko einer Verwicklung Deutschlands in den Krieg. Er hob im Interview hervor, dass Deutschland der größte Unterstützter der Ukraine in Europa sei und bleiben werde. Dies gilt allerdings nur in absoluten Zahlen - nicht gemessen an der Wirtschaftskraft: Da tun andere Staaten mehr.
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de