Bundeskanzler Scholz reist zu einem Treffen mit Erdogan nach Istanbul. Scholz dürfte an der Rücknahme von Flüchtlingen gelegen sein. Die Türkei hingegen erwartet Fortschritte beim Thema Rüstung.
Suche
Bundeskanzler Olaf Scholz reist in der kommenden Woche zu Gesprächen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in die Türkei. Das Treffen soll am nächsten Samstag in Istanbul stattfinden, sagte Wolfgang Büchner, stellvertretender Sprecher der Bundesregierung. Im Anschluss sei eine Pressekonferenz geplant. Voraussichtliche Themen seien unter anderem Migration, der Krieg in der Ukraine, die Lage in Nahost sowie wirtschaftspolitische Fragen.
Beim Thema Migration hat die Bundesregierung zuletzt erklärt, die Türkei habe sich zu praktischen Erleichterungen bei der Abwicklung von Abschiebungen bereiterklärt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte kürzlich auf die Frage nach Fortschritten bei Abschiebungen in die Türkei: "Wir arbeiten daran, und ich bin mir sicher, dass wir in den nächsten Wochen dort Erfolge vermelden können." Bei den Herkunftsländern von Asylbewerbern belegt die Türkei den dritten Platz hinter Syrien und Afghanistan.
Aus türkischen Kreisen hieß es am Donnerstag, es gebe Bewegung in Deutschland bezüglich des angestrebten Kaufes der Türkei von Eurofighter-Kampfjets. Die Türkei beabsichtigt, ihr Verteidigungsarsenal mit 40 Eurofightern aufzustocken. Deutschland ist an der Produktion beteiligt. Deswegen ist eine Zustimmung der Bundesregierung bei jedem Exportgeschäft erforderlich. Aus dem für Rüstungsexporte zuständigen Bundeswirtschaftsministerium hieß es auf Nachfrage, "dass die Bundesregierung zu etwaigen laufenden Vorgängen grundsätzlich keine Stellung nimmt".
Erdogan attackiert Israel vor dem Hintergrund des Vorgehens im Gaza-Krieg und im Libanon immer wieder scharf. Der Bundesregierung warf er in dem Zusammenhang eine Doppelmoral vor und kritisierte etwa die Lieferung von Waffen an das Land.
Weitere aktuelle News im Ressort "Politik":
Annalena Baerbock News: Baerbock: Mehr Luftabwehrhilfe gegen Putins "Kältekrieg"
Landtagswahl 2024: Woidke sieht Fortschritte bei Gesprächen mit dem BSW
Wladimir Putin News: Putin trifft erstmals Irans Präsident: Sehr gutes Verhältnis
Noch mehr Nachrichten über Olaf Scholz lesen Sie hier.
Folgen Sie News.de schon bei Facebook, YouTube und WhatsApp? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos und den direkten Draht zur Redaktion.
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de
Erfahren Sie hier mehr über die journalistischen Standards und die Redaktion von news.de.