Erstellt von - Uhr

Landtagswahl 2024: Gefälschte Wahlzettel? Generalstaatsanwaltschaft ermittelt

Nach der Landtagswahl in Sachsen kommen Fälschungsversuche ans Licht. Stimmzettel sollen manipuliert worden sein - mutmaßlich zugunsten der rechtsextremen Freien Sachsen.

Bei der Landtagswahl wird das Parlament eines Bundeslands gewählt (Symbolbild). (Foto) Suche
Bei der Landtagswahl wird das Parlament eines Bundeslands gewählt (Symbolbild). Bild: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Jan Woitas

Im Fall der Manipulationsversuche bei der sächsischen Landtagswahl ermittelt nun die Generalstaatsanwaltschaft. Unbekannte hätten 126 Briefwahlzettel zugunsten der rechtsextremen Kleinstpartei Freie Sachsen manipuliert, erklärte die Generalstaatsanwaltschaft. Betroffen sind demnach Stimmzettel aus verschiedenen Wahlbezirken in Dresden sowie in Radeberg nahe Dresden, erklärte die Generalstaatsanwaltschaft. Weil die Ermittlungen laufen, könnten keine weiteren Angaben gemacht werden.

Wie die Polizei zuvor mitgeteilt hatte, haben Unbekannte bei Briefwahlzetteln das bereits gesetzte Kreuz überklebt und stattdessen die Freien Sachsen angekreuzt. Auch das Landeskriminalamt hat dazu ermittelt. Der Landeswahlausschuss hatte angekündigt, voraussichtlich am 13. September über wahlrechtliche Konsequenzen entscheiden zu wollen.

Insgesamt kam die Kleinstpartei bei der Landtagswahl auf 2,2 Prozent. Genau wie die sächsische AfD werden auch die Freien Sachsen vom Verfassungsschutz als rechtsextreme Bestrebung eingestuft. Nach dessen Angaben sind sie eine als Partei organisierte Gruppierung von Neonazis, Funktionären der früheren NPD und weiteren Szeneangehörigen oder -sympathisanten. Auf ihrem Telegram-Kanal dementierten die Freien Sachsen, etwas mit der Manipulation der Stimmzettel zu tun zu haben.

Weitere Nachrichten zum Thema Landtagswahl lesen Sie hier:

Folgen Sie News.de schon bei Facebook, YouTube und WhatsApp? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos und den direkten Draht zur Redaktion.

+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

/roj/news.de

Themen:
Bleiben Sie dran!

Wollen Sie wissen, wie das Thema weitergeht? Wir informieren Sie gerne.