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Olaf Scholz News: Merz: Dem Bundeskanzler entgleitet das eigene Land

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Merz macht ein Angebot - und richtet klare Worte an Scholz.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht bei einer Pressekonferenz. (Foto) Suche
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht bei einer Pressekonferenz. Bild: picture alliance/dpa | Michael Kappeler

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor, die Lage in Deutschland nicht mehr im Griff zu haben. "Dem Bundeskanzler entgleitet mittlerweile das eigene Land", sagte der Unionsfraktionschef nach einem Treffen mit Scholz in Berlin. Die beiden hatten rund eine Stunde lang über Konsequenzen aus der tödlichen Messerattacke von Solingen gesprochen. Merz bot Scholz an, gemeinsam an Asylrechts-Reformen zu arbeiten - und diese auch ohne Scholz' Koalitionspartner Grüne und FDP zu beschließen.

Es sei dramatisch, dass die Mitte des politischen Spektrums keine gemeinsamen Lösungen mehr finden könne, kritisierte Merz. Sein Vorschlag sei aus tiefster Sorge um das Land formuliert. Die Bürger erwarteten zu Recht, dass die Politik, besonders Scholz und er, Probleme lösten, statt sie nur zu beschreiben.

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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

/roj/news.de

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