Könnten nach der Landtagswahl in Thüringen einige beliebte Sendungen im MDR-Programm wegfallen, wenn die AfD die Macht übernimmt? Davor warnt jetzt Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt. Das ist der Hintergrund.
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- Katrin Göring-Eckardt warnt vor AfD-Plänen in Thüringen
- Björn Höcke will Sendungen mit Florian Silbereisen abschaffen laut Grünen-Politikerin
- Hintergrund sind Überlegungen zur Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags
Sollte AfD-Politiker Björn Höcke nach der Landtagswahl in Thüringen an die Macht kommen, könnte das Geld für die Öffentlich-Rechtlichen massiv gekürzt werden. Der Rechtsextremist drohte an, als Ministerpräsident den Rundfunkstaatsvertrag kündigen zu wollen. Der MDR soll laut Höckes Plänen anschließend nur noch ein Zehntel des aktuellen Budgets haben. Der Rundfunkbeitrag würde außerdem durch eine Steuer ersetzt, ein sogenannter "Grundfunk" eingerichtet. Welche Folgen hätte das alles? Darauf macht jetzt die Vizepräsidentin des Bundestags, Katrin Göring-Eckardt, in einem neuen Wahlkampfvideo aufmerksam. Die Grünen-Politikerin wendet sich dabei auch direkt an Fans von Schlagerstar Florian Silbereisen.
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Katrin Göring-Eckardt warnt vor Thüringen-Wahl vor AfD-Plänen zum Rundfunkstaatsvertrag
Zu dem auf der Plattform X (vormals Twitter) geteilten Clip schreibt Katrin Göring-Eckardt: "Warum AfD und BSW schlecht für Thüringen sind? Ich erklär's euch. Dagegen hilft nur: #LandesstimmeGrün". Sie sagt: "Die AfD will deiner Oma die Schlagersendung wegnehmen? Ja, so ist es." Anschließend geht sie auf Höckes Pläne zur Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags ein. "Das heißt Riverboat, Florian Silbereisen an Weihnachten und alles was der MDR sonst so produziert, sollen wegfallen", fährt Göring-Eckardt fort. Schließlich teilt sie in diesem Zusammenhang auch gegen das neu geründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) aus, das sich an den AfD-Plänen nicht stören würde. "Katja Wolf (BSW-Spitzenkandidatin in Thüringen, Anmerkung der Redaktion) hat gesagt, sie will mit der AfD zusammenarbeiten." Als Beleg für diese Aussage blendet Göring-Eckardt einen Ausschnitt aus einer TV-Debatte ein. Ihr Video beendet die Grünen-Politikerin mit einem Wahlaufruf: "Wähl am besten Bündnis 90/Die Grünen, damit deine Oma und die Schlagerwelt safe sind."
Warum AfD und BSW schlecht für Thüringen sind? Ich erklär’s euch. Dagegen hilft nur: #LandesstimmeGrün pic.twitter.com/6MgBa6EK7E
— Katrin Göring-Eckardt (@GoeringEckardt) August 23, 2024
Wahlkampf der Grünen-Politikerin mit Florian Silbereisen in der Kritik
Bei anderen X-Nutzern kommt der Spot von Katrin Göring-Eckardt zum größten Teil nicht wirklich gut an. Sie kritisieren unter anderem:
- "Das ist euer Argument? Jetzt im Ernst? Wo sind eure Positionen? Was wollt ihr bewegen? Oder ist euer Wahlprogramm nur 'Oma vor dem TV parken'? Meine Omas, als sie noch lebten, hatten jedenfalls Besseres zu tun als Schlager zu schauen."
- "Ich bin sprachlos. Damit wollen Sie Wähler für sich gewinnen? Verstehen Sie mich nicht Falsch, je weniger Stimmen die Afd bekommt desto besser, aber so wird das nichts."
- "AfD nimmt Florian Silbereisen weg? Noch mehr Wahlwerbung für die AfD geht nicht, Frau Göring-Eckardt..."
Der MDR reagierte auf Höckes Pläne bislang gelassen, wie der "Deutschlandfunk" schreibt, geht davon aus weiterhin in Thüringen Programm machen zu können. Die AfD könne durch die Kündigung des Staatsvertrags auch nicht einfach den Rundfunkbeitrag für die Menschen in Thüringen abschaffen, da dieser auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zurückgeht. Aktuell müssen pro Haushalt jeden Monat 18,36 Euro für das Programm der Öffentlich-Rechtlichen gezahlt werden. Bestimmte Personengruppen wie zum Beispiel Sozialhilfeempfänger können sich von der Rundfunkbeitragspflicht befreien lassen.
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gom/news.de