Die Ampel ist im Dauerstreit. Der Vizekanzler findet klare Worte. Wird es irgendwann besser?
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Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) sieht den Streit in der Ampel auch als Hindernis für eine wirtschaftliche Erholung. Streit schade "extrem", sagte der Wirtschaftsminister bei einem Bürgerdialog in seinem Ministerium. Dieser schade sogar dem wirtschaftlichen Aufschwung in Deutschland. Habeck sprach dabei von einer Unruhe, ob Beschlüsse Bestand hätten. Das wüssten Kanzler Olaf Scholz (SPD), Finanzminister Christian Lindner (FDP) und er.
Deutschland steckt in einer Wachstumsschwäche. Die Ampel plant ein Maßnahmenpaket, um die Konjunktur anzukurbeln. Davon ist aber bisher nichts umgesetzt. Habeck, Lindner und Scholz haben schwierige Verhandlungen über einen neuen Kompromiss zum Haushalt 2025 hinter sich. Im Entwurf der Regierung klaffen immer noch Milliardenlücken. Umstritten sind auch Themen wie die Kindergrundsicherung, die Schuldenbremse oder das Bürgergeld.
Lindner hatte die Verhandlungen innerhalb der Bundesregierung über den Haushalt als "außerordentlich schwer" bezeichnet. "Wir sind an Grenzen gestoßen in jeder Hinsicht und die politischen Unterschiede sind eben da". Grünen-Chef Omid Nouripour hatte gesagt, die Ampel-Koalition sei "eine Übergangskoalition nach der Ära Merkel".
Habeck sagte zum Streit in der Koalition, es werde geguckt, ob noch einmal ein neuer Anlauf gefunden werde. Dann könne geschaut werden, "ob das noch mal zu Ende dieser Legislatur ein Stück weit besser wird." Dies wäre zu hoffen, sagte Habeck.
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de
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