Die Nato sieht sich von Russland bedroht, US-Waffensysteme sollen von Deutschland aus für Abschreckung sorgen. Richtig so, sagt der Grüne Habeck. Die Hoffnung auf Diplomatie gibt er nicht auf.
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Wirtschaftsminister Robert Habeck begrüßt die angekündigte Stationierung weitreichender US-Waffensysteme in Deutschland. "Aufrüstung ist erst mal nichts, mit dem ich mich leicht tue", sagte der Grünen-Politiker der Zeitung "Neue Westfälische" (Freitagsausgabe). "Aber ich halte die Entscheidung der USA, Langstreckenwaffen bei uns zu stationieren, für notwendig."
Habeck betonte: "Wir müssen die Wehrhaftigkeit steigern, weil wir in einer sehr bedrohlichen Zeit leben, die anders ist als in den 80er Jahren. Deshalb verbietet sich Naivität." Bei den Demonstrationen gegen die Nato-Doppelbeschlüsse 1981 habe Kalter Krieg geherrscht. "Jetzt erleben wir in der Ukraine einen heißen Krieg, weil dort geschossen und gestorben wird", sagte der Vizekanzler.
Am Rande des Nato-Gipfels in Washington war bekanntgeworden, dass die USA wegen der Bedrohung durch Russland von 2026 an in Deutschland wieder Waffensysteme stationieren wollen, die weit bis nach Russland reichen.
Darunter sollen Marschflugkörper vom Typ Tomahawk sein, die technisch gesehen auch nuklear bestückt sein können, Luftabwehrraketen vom Typ SM-6 und neu entwickelte Hyperschallwaffen, die insgesamt weiter reichen sollen als bislang stationierte Landsysteme. Russland und China reagierten erbost auf die Ankündigung.
Habeck: Arbeit muss auf Frieden gerichtet sein
Habeck betonte, die Aufrüstung der russischen Armee bedrohe "offensichtlich auch die Nato-Ostflanke". "Russland ist also kein Friedenspartner im Moment." Dass Deutschland sich sicherheitspolitisch besser aufstellt, dürfe dennoch nur der erste Schritt sein. "Wir dürfen nicht dabei stehen bleiben, in Kriegsszenarien zu denken. Die Arbeit muss auf den Frieden gerichtet sein", sagte Habeck.
Der Wirtschaftsminister forderte, man müsse auch über Abrüstung sprechen. "Wir müssen Wege finden, dass die Eskalationslogik wieder überführt wird in Diplomatie, dass der Ukraine-Krieg überführt wird in eine Friedenslösung - immer mit den Ukrainern zusammen und immer mit Blick auf die Souveränität und Freiheit, die sie dort verteidigt."
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de
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